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Eye, mich würde mal interessieren, was es bringen soll, die Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau zu senken? Insbesondere bei Familien bringt das fast nichts. Denn 1. liegt die Arbeitslosenhilfe bei Alleinverdienern mit ziemlicher Sicherheit unter Sozialhilfeniveau, denn zu der muss man ja sämtliche Posten rechnen und nicht nur die Hilfe zum Essen. Da werden Sonderausgaben übernommen, Miete u. v. a. m.
Der eigentliche Einspareffekt liegt dabei ganz woanders. Nämlich darin, dass keine Beiträge mehr in die Rentenversicherung mehr gezahlt werden. Die Suppe werden also letztlich unsere Kinder auslöffeln müssen, die ein Heer von Eltern ernähren müssen, die heute arbeitslos sind und keine Altersvorsorge getroffen haben. Also Einheitsrente quasi durch die Hintertür.
Wobei es sowieso schwachsinnig ist, eine Grundrente auf Sozialhilfeniveau abzulehnen. Die gibts doch schon. Dann kann man auch die Grundlage dafür verbreitern.
Also nochmal auf die Sozialhilfe/Arbeitslosenhilfe zurückzukommen. Dort etwas zu senken, heisst nichts anderes, als dem Markt exakt die Kaufkraft zu entziehen die dem Einsparungsbetrag entspricht. Das damit kaum eine Wirtschaft angekurbelt werden kann, ist für die meisten wohl nachvollziehbar.
@Loddar
Zustimmung, dass die SPD nicht in der Lage erscheint, Reförmchen durchzusetzen. Aber es ist noch viel schlimmer. Die CDU ist es auch nicht!!
In der jetzigen Situation ist doch exakt die Partei fein raus, die sich ruhig im Oppositionsstuhl zurücklehnen kann und die anderen die Kastanien aus dem Feuer holen lässt. Bei derartigen Einsparungen kann jede augenblickliche Regierung nur verlieren.
Deshalb bin ich der Meinung, dass es eine grosse Koalition sein müsste, um sowohl CDU, als auch SPD in die Verantwortung zu nehmen. So versteckt sich einer hinter dem anderen und wichtige und richtige Entscheidungen werden zugunsten der Umfrageergebnisse torpediert.
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