Skats - Einzelnen Beitrag anzeigen - Eklat im Bundesrat

Dr.Best · 28. March 2002, 09:59

Haben wir in .de keine drängenderen Probleme als ne Disku über den Verfall politischer Kultur?
Ich denke, doch.

Im aktuellen Fall der Abstimmung im Bundesrat kann ich von einem Verfassungsbruch seitens der SPD nichts erkennen, jedem dürfte das Urteil von K.Wowereit im Vorfeld klar gewesen sein.
Einzig das Schmierentheater das die Union danach aufführte, zeigt Tendenzen nach unten. Jetzt hinzugehen und den Bundespräsidenten (der, wie wir alle wissen, SPD-Mitglied ist) unter Druck zu setzen dem Gesetz nicht zuzustimmen, hat natürlich eher Soap-Character denn politische Kultur.

28. March 2002, 09:59	#2
Dr.Best Ungültige E-Mail Angabe Registriert seit: May 2001 Ort: Board-Souterrain Beiträge: 1.106	Haben wir in .de keine drängenderen Probleme als ne Disku über den Verfall politischer Kultur? Ich denke, doch. Im aktuellen Fall der Abstimmung im Bundesrat kann ich von einem Verfassungsbruch seitens der SPD nichts erkennen, jedem dürfte das Urteil von K.Wowereit im Vorfeld klar gewesen sein. Einzig das Schmierentheater das die Union danach aufführte, zeigt Tendenzen nach unten. Jetzt hinzugehen und den Bundespräsidenten (der, wie wir alle wissen, SPD-Mitglied ist) unter Druck zu setzen dem Gesetz nicht zuzustimmen, hat natürlich eher Soap-Character denn politische Kultur.