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21. July 2005, 08:35   #160
Mexx
 
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Was für den einen neu ist, ist für den anderen ein alter Hut. So ist das eben. Macht ja nichts.

Schon vor der Ankündigung, die Vertrauensfrage zu stellen, war jedem halbwegs politisch interessieren klar, dass die SPD Unmengen an Sitzen verlieren wird und alle anderen Parteien massiv zulegen werden. Auch nicht neu ist ein Protestwahlverhalten, welches einer Vereinigung wie "Die Linkspartei" - kurzzeitig - zu einem Höhenflug verhelfen wird. Noch viel älter sind die üblichen Schlammschlachten vor Wahlen. Da gähnt man doch als Wähler nur noch. Was daran ist neu? Mit welcher Gerte täglich wechselnd welche Kuh durchs Dorf getrieben wird? Heute mal die, morgen mal jene. Wie immer.

Halbwegs interessant ist, dass "Die Linken" tatsächlich noch die einzige Partei ist, die noch mit dem Füllhorn unterwegs ist und mit rosigen Versprechen auf Wählerfang geht. Motto: Wir sind die Robin Hood-Partei. Wir nehmen den Reichen und geben den Armen. Dass dies nicht finanzierbar ist, wissen die genau, aber das muss man uns ja jetzt noch nicht sagen ;-) Die anderen Parteien speisen uns zwar auch nur mit Halbwahrheiten und noch halbherzigeren "Reform"-Maßnahmen ab (die uns nicht weiterbringen werden), aber so frech wie "Die Linkspartei" trauen sie sich (diesmal) nicht zu lügen.

Dabei hätte "Die Linkspartei" das überhaupt nicht nötig. Denen scheint gar nicht klar zu sein, dass sie gar kein Programm benötigen und ihr zweistelliges Wahlergebnis dennoch locker einfahren würden. Na ja.

Hochinteressant ist für uns die Frage, ob ausgerechnet der Erfolg der Linkspartei letztlich eine große Koalition erzwingt, weil weder SPD/Grüne noch CDU/FDP die erforderlichen Mehrheiten für sich verbuchen können. Je höher der Wahlerfolg der Linkspartei, desto wahrscheinlicher ist eine große Koalition, auch wenn sie wirklich niemand will.

Obwohl, vielleicht ist es gerade eine große Koalition, in der sich bei unpopulären Entscheidung beide die Hände schmutzig machen müssen und niemand hinterher auf den anderen vorwurfsvoll zeigen kann, die Chance für die grundlegenden Änderungen in unserem Land.

Wir dürfen gespannt sein.