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21. July 2005, 19:39   #165
Maggi
 
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Dunkel ist's her, da wurde in diesem Thread auch mal der Bundespräsident Köhler besprochen. Er hat sich jetzt übrigens für Neuwahlen entschieden. Aufgrund der "ernsthaften Situation", in der sich das Land befinde, sei es zum Wohle der Bürger, wenn die geplanten Neuwahlen wirklich statt fänden.

Werner Schulz, der Abgeordnete, der gegen die Bundesregierung und die eigene Fraktion klagt, vor allem aber gegen die Neuwahlen, hat nochmals bekräftigt: Ja, er werde die Entscheidung auch bundesverfassungsgerichtlich bekämpfen. Der Bundespräsident ist aus seinen Augen jedoch unschuldig: Schulz meint, er habe einfach dem politischen Druck nicht mehr standhalten können.

Ciao,
Maggi