Zitat:
Aus den BN von OskarMaria:
Wir erinnern uns – bisher war die Rechtslage so, dass die Betreiber nur bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge handeln mussten. In einem Urteil des Landgerichts Hamburg gegen den Heise-Verlag, sahen das die Hamburger Richter anders. Die Entscheidung liegt aber bisher schriftlich noch nicht vor. Trotzdem diente sie als Basis für einige Abmahnungen gegen Forenverantwortliche, unter anderem auch an Martin Geuß. Doch Rechtssicherheit will auch der Heise Verlag. Der hatte bereits angekündigt, unverzüglich nach Zustellung der schriftlichen Entscheidung, Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Die wird dann vor dem Oberlandesgericht in Hamburg verhandelt.
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Hier irrt OskarMaria. Es ist zwar richtig, daß ein schriftliches Urteil des LG Hamburg bisher noch nicht vorliegt, aber die Mitprotokollierung von Prozeß-Beobachtern zeigte auf, daß das LG Hamburg bei seiner Entscheidung nicht allgemein gültig geurteilt hatte, sondern explizit auf das Heise-Forum bezogen. Das Gericht hatte in der mündlichen Urteilsbegründung extra angemerkt, daß andere Foren nicht automatisch so handeln müßten, wie man es von Heise diesbezüglich verlangt. Daher steht nach wie vor fest, daß entsprechende Beiträge erst nach Kenntnisnahme und entsprechender Aufforderung zu entfernen sind.
Im vorliegenden Fall des Supernature berief man sich unberechtigterweise aber auf dieses nur für Heise gültige Urteil und erteilte eine kostenpflichtige Abmahnung, ohne vorher auf den angeblich rechtswidrigen Inhalt hinzuweisen und deren Löschung zu fordern. Und da diese Art der Abmahnung nach dem Heise-Urteil kein Einzelfall ist, sollte schon versucht werden, diesbezüglich Rechtssicherheit für Foren zu erlangen, indem man per negativer Feststellungsklage ein paar wenige „Geier“ der Rechtsanwaltzunft in ihre Schranken verweist und ihnen das Wasser für ihre Mühle abgräbt.
Die meisten Forenbetreiber sind Hobbybetreiber ohne Gewinnabsicht. Es sind Menschen wie Du und Ich, die über normale Einkommen verfügen, Spaß an der Boarderei haben und deshalb so ein Forum zur Verfügung stellen. Daß einige davon nur Betreiber sind, um vielleicht ihr Selbstwertgefühl zu steigern und als Administrator ein bissi Macht erlangen wollen, die sie im Real Life schmerzlich vermissen, lassen wir mal außen vor. Auf jeden Fall haben all jene aber nicht eben mal ein paar Tausend Euro liegen, um diese irgendwelchen gefräßigen Anwälten für eine kostenpflichtige Abmahnung in den Rachen zu werfen.
Aus diesem Grunde ist es der richtige Weg, daß die Gemeinschaft der Forennutzer jetzt mal ein wenig zusammenrückt, geldlich zusammenlegt, und die Stirn bietet. Ein paar Euro tun dem Einzelnen nicht großartig weh. Denn es wird Zeit, daß WIR nicht alles klaglos hinnehmen und uns den Skrupelosen unserer Gesellschaft bedingungslos unterwerfen. Viel zu lange haben wir diesem Treiben schon ohne Gegenwehr zugeschaut.