Das Bundesverfassungsgericht hat heute ein neues Grundrecht für deutsche Bürger verkündet und gleichzeitig den oft diskutierten Bundestrojaner gekippt. Es wird ihn nicht geben!
Köstlich amüsiert habe ich mich bei der Lektüre
dieses Artikels in der Zeit
Zitat:
Meine Festplatte
Von Heinrich Wefing
Endlich schützen die Karlsruher Richter den Bürger vor dem Zugriff des Staates auf seinen Computer.
Wieder einmal hat das Bundesverfassungsgericht mit großer Souveränität bewiesen, dass es sich von Berlin nicht unter Druck setzen lässt. Das ist nichts Neues. Aber immer wieder beruhigend.
besonders schön:
...Gelegenheit dazu bot eine Klausel, die es den Verfassungsschützern in NRW erlauben sollte, heimlich Computerfestplatten zu verwanzen und auszuspähen. Diese Befugnis hat Karlsruhe jetzt nicht nur kassiert, es hat sie förmlich in der Luft zerrissen. Das ist keine Überraschung. Tatsächlich war das Landesverfassungsschutzgesetz derart schlampig gearbeitet, dass man den Eindruck gewinnen konnte, ein paar Düsseldorfer Juristen hätten es zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag geschrieben...
Quelle s.Link oben
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tut euch den Gefallen und lest den ganzen Artikel - er betrifft uns alle und ist wunderschön zu lesen - richtig Wasser auf Vatters Mühlen....
tschao
jupp11