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Zitat von Bandwurm
"Schön ist ja der Beitrag, den sie haben möchten"
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"Bündnis 90/Die Grünen" sind eben auch eine jener
Parteien, die sich nicht mehr aus den
Beiträgen ihrer Mitglieder und/oder
Spenden selbst mühsam finanzieren müssen - das übernimmt der
Staat, also der
Steuerzahler, der dagegen sich nicht wehren kann. Und die
Parteispitze, ein paar abgehobene
Funktionäre, wird dagegen auch nicht viel haben, denn durch die
(relative) Unabhängigkeit von
Mitgliedsbeiträgen kann es ihr auch gleich sein, wenn da mal ein paar
Mitglieder aus den verschiedensten Gründen austreten mögen.
Die
Basis hat dadurch - wie auch bei anderen
Parteien, besonders natürlich bei jenen, die sich auch noch
"Volksparteien" nennen - immer weniger zu sagen, fehlt ihr doch das
finanzielle Druckmittel, während eben die
Berufsfunktionäre, zumeist auch noch zusätzlich abgesichert durch ein
Mandat in einem
Parlament, von der Parteizentrale, die sie zugleich bilden, bezahlt werden.
Und sie können, vielmehr: müssen es sich daher auch leisten, daß sie in einer
Koalition etwa mit der
Union, die wenig zuvor noch mit sehr dubiosen
Rechten regierte, ein
Kohlekraftwerk verteidigen, welches im
Wahlkampf zu verhindern sie versprachen, oder - im
Bund - mit einer
SPD, die mit dem von ihr betriebenen
Überfall auf
Jugoslawien unzweifelhaft
Völkerrecht brach oder mit der Einführung von
Hartz IV eine bis dahin beispiellose
Entrechtung von
Bürgern einleitete.
Ja, und es waren auch
"Bündnis 90/Die Grünen", die einen
Innenminister Schily im Amt hielten, der per
Verordnung die
Online-Ausspäherei einführte, die
heute sein Nachfolger
Wolfgang Schäuble wenigstens noch mit Zustimmung des
Parlaments auf eine
gesetzliche Grundlage stellen will - den Mut hatte sein Vorgänger, hatten
"Bündnis 90/Die Grünen" nicht, die daran freilich nicht gern erinnert werden wollen, sie sind ja jetzt, jedenfalls im
Bund,
Opposition. Nur: verlogene Bastarde bleiben verlogene Bastarde.
MfG
tw_24