... nun, wenn Stoiber sich ärgert, ist das im Prinzip schon mal eine gutes Zeichen. Und mir persönlich ist es lieber, die Wahl wird von den Ossis entschieden als von den Barzis mit ihrer merkwürdigen Liebe zur CSU und dem Ziehkind von Franz-Josef Strauß, nach dem hoffentlich nicht auch noch mal irgendwann ein unschuldiger Flughafen benannt wird *g*.
Gar nicht lustig dagegen ist, daß Frau Merkel anscheinend so lange wählen lassen will, bis ihr irgendwann das Ergebnis gefällt. So träumt sie schon von den "Neuwahlen nach den Neuwahlen".
"Wenn Frau Merkel erst einmal gewählt sei", zitiert die "Leipziger Volkszeitung" einen nicht näher genannten Unions-Fraktionsvize,
"könne sie auch über nochmalige Neuwahlen den Weg zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen".
Der Würgreiz, der mich überkommt, wenn ich diese nicht nur äußerlich extrem häßliche Frau sehe, höre oder auch nur an sie denke, wird von Tag zu Tag unerträglicher.
Gruß Ben
Zitat:
Plan B: Neuwahl nach der Neuwahl
Berlin. Die Union will nach Informationen dieser Zeitung notfalls den Weg zu erneuten Neuwahlen beschreiten, um eine Regierungsteilhabe der Linkspartei oder eine "große Koalition als Not-Koalition" zu verhindern. So das Ergebnis einer Beratung mit Verfassungsjuristen. Angela Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum geheimen dritten Wahlgang als Kanzlerkandidatin im Bundestag stellen. Dann genügt die relative Mehrheit. Stephan Hilsberg, Sprecher der Ost-SPD, hat bereits erklärt, "keinen Kanzler zu wählen, der sich von der PDStolerieren ließe".
Nach Artikel 63 Absatz 4 Grundgesetz ist der Bundespräsident verpflichtet, binnen sieben Tagen einen so gewählten Kandidaten zu "ernennen oder den Bundestag aufzulösen". Mitglieder der CDU-Führung hätten auf die Erklärung des Präsidenten verwiesen, als dieser den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachte. Die Regierung sei "auf die Unterstützung durch eine verlässliche, handlungsfähige Mehrheit" angewiesen, so damals Horst Köhler. Der Kanzler könne über eine Vertrauensfrage Neuwahlen beantragen, falls die Mehrheitsverhältnisse im Parlament seine "Handlungsfähigkeit so beeinträchtigen oder lähmen, dass er eine von stetiger Zustimmung der Mehrheit getragene Politik nicht sinnvoll verfolgen kann".
Wenn Frau Merkel erst einmal gewählt sei, könne sie auch über nochmalige Neuwahlen "den Weg zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", so ein Unions-Fraktionsvize. Die Drohung einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei und zur Abwehr einer großen Koalition "als Not-Koalition" sei überzeugend genug.
FDP-Chef Guido Westerwelle erinnerte gestern daran, dass die FDP "einen einstimmigen Parteitagsbeschluss" gefasst habe, nur für Schwarz-Gelb zur Verfügung zu stehen. Er ergänzte auf Frage dieser Zeitung: Davon könne in der FDP nach der Wahl "niemand herunter, selbst wenn jemand es wollte". Thüringens Regierungschef Dieter Althaus (CDU) erklärte dazu: "Das ist eine klare Aussage des uns wichtigen Koalitionspartners. Sollten Union und FDP keine Mehrheit für eine Koalition erreichen, dann würde die SPD vor keiner Konstellation zurückscheuen, um doch noch regieren zu können. Dann machen die, ohne Schröder, Rot-Grün-Rot oder Rot-Grün, geduldet von der Linkspartei." Klar sei: "Angesichts der Probleme, die vor uns liegen, darf es keine Regierungskonstruktion geben, die trickreich zusammengebastelt wird.
Dieter Wonka
http://www.lvz-online.de/special/13036.html
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