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Wer wird als Nächster beseitigt? Nun hat Karl Michael Betzl, Bayerns Beauftragter für den Datenschutz, Besuch erhalten. Er lässt wegen der Vorwürfe seine Amtsgeschäfte erst einmal ruhen. Ein Schmankerl für oben drauf: Betzls Frau soll BND-Agentin sein.
Betzl, das ist übrigens der, dem die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, private Computer über das Internet durch Polizei und Verfassungsschutz kontrollieren zu lassen, ein wenig zu weit ging.
Aus seiner Antrittsrede vor dem Bayerischen Landtag am 14. Februar 2006:
"Die größte Unzulänglichkeit beim Datenschutz ist das Wort „Datenschutz“. Der Begriff ist irgendwie blutleer und teilweise negativ besetzt. Er banalisiert das eigentliche Anliegen. Es sollen ja nicht die Daten als solche geschützt werden, sondern die Autonomie des Individuums. […] Datenschutz ist Machtkontrolle, Datenschutz ist Schutz des Individuums, Datenschutz ist Schutz der Freiheit, Datenschutz ist Schutz der informationellen Selbstbestimmung."
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