Das Kyoto-Protokoll (benannt nach dem Ort der Konferenz Kyōto in Japan) ist ein 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klima-Rahmenkonvention (UNFCCC) der Vereinten Nationen für den Klimaschutz. Es schreibt verbindliche Ziele für die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen fest, welche als Auslöser der globalen Erwärmung gelten. Die Zunahme dieser Treibhausgase wird großteils auf menschliche Aktivitäten zurückgeführt, insbesondere durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe. Die reglementierten Gase sind: Kohlendioxid (CO2, dient als Referenzwert), Methan (CH4), Distickstoffoxid (Lachgas, N2O), Teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW/HFCs), Perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW/PFCs) und Schwefelhexafluorid (SF6).
Ziele
Die Vertragsstaaten haben das Ziel, ihre Emissionen bis zum Jahre 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Die einzelnen Länder haben dabei unterschiedliche Vorgaben, die vor allem von ihrer wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Für die EU ist eine Senkung der Emissionen um 8 Prozent vorgesehen, Russland und die Ukraine haben sich dazu verpflichtet, das Emissionsniveau von 1990 nicht zu überschreiten und für die Volksrepublik China, Indien und für Entwicklungsländer sind gar keine Beschränkungen vorgesehen.
Das Protokoll wurde in der japanischen Präfekturhauptstadt Kyoto verhandelt und 1997 verabschiedet. Es sollte jedoch erst in Kraft treten, sobald mindestens 55 Staaten, die zusammengerechnet mehr als 55 % der Kohlenstoffdioxid-Emissionen des Jahres 1990 verursachten, das Abkommen ratifiziert haben. Die Zahl von mindestens 55 teilnehmenden Staaten wurde mit Islands Ratifikation am 23. Mai 2002 erreicht. Mit Russlands Ratifikation unter Putin am 18. November 2004 mit etwa 18 % Anteil der CO2-Emissionen wurde auch die zweite Bedingung erfüllt, worauf das Kyoto-Protokoll 90 Tage nach der Ratifizierung durch das Russische Parlament am 16. Februar 2005 in Kraft trat. Zu diesem Zeitpunkt hatten 141 Staaten ratifiziert, die zusammen 85 % der Weltbevölkerung und einen CO2-Ausstoß von 62% abdeckten.
Einige Staaten, wie die USA, Australien, Kroatien und das Fürstentum Monaco, haben das Protokoll zwar unterzeichnet, nun aber angekündigt es nicht zu ratifizieren. Mehrere OPEC-Staaten haben hingegen ihre Vorbehalte aufgegeben und ratifiziert. Allerdings haben die meisten beigetretenen Staaten ihren Kohlendioxid-Ausstoß seit 1990 drastisch erhöht, so dass das ursprüngliche Ziel der Industrieländer, die Emissionen um durchschnittlich sechs bis acht Prozent zu senken, in weite Ferne gerückt ist.
Kritik
Kritik erntete das Kyoto-Protokoll von vielen Seiten. Insbesondere Umweltschützern gehen die Reduktionsziele des Protokolls nicht weit genug, während Vertreter der Wirtschaft in der Regel zu hohe Kosten durch die Umsetzung des Protokolls befürchten.
Zunächst sei zu bezweifeln, dass das Kyoto-Protokoll insgesamt positive Wirkungen zeigen werde. So soll sich der Temperaturanstieg mit den im Protokoll verankerten Zielen nur um 0,1 °C abschwächen. Zudem werden die Ziele von nahezu keinem Staat konsequent verfolgt: In Deutschland kam es zwar seit 1990 zu Verringerungen der CO2-Emissionen um etwa 20 Prozent. Diese sind vor allem auf Desinvestitionen in der extrem schadstoffintensiven ostdeutschen Industrie nach der Wiedervereinigung zurückzuführen. In den meisten anderen Staaten kam es zu teils drastischen Erhöhungen der Ausstoßmengen. Das Protokoll beinhaltet nur begrenzte Sanktionsmechanismen für Verstöße gegen die Reduktionsziele.
Die großzügige Anrechnung von CO2-Senken in Form von Wäldern lasse es zudem fragwürdig erscheinen, ob von den Staaten angegebene Reduktionsziele in der Realität auch erreicht oder nur statistisch herbeigerechnet wurden.
Großverursacher, wie beispielsweise Energieerzeuger in Japan oder Kanada umgehen die Regelung bereits, wie beispielsweise durch den Kauf von Emissionsrechten durch die Verbrennung von Methanemissionen aus der Schweinezucht in Chile.
Schließlich wird das Vertragswerk oftmals als ungerecht gegenüber den Entwicklungsländern betrachtet. So erhalten Länder, die Waldflächen aufforsten und so den Netto-Kohlendioxid-Ausstoß verringern, nur die Kosten für die Anpflanzungen der Waldstücke ersetzt, nicht jedoch die weit höheren Zertifikatspreise für die tatsächlichen CO2-Einsparungen, die die Regeln zum Emissionshandel vorsehen.
Auch bei der Klimakonferenz in Montreal 2005 mehrten sich die Kritiker am Kyoto-Protokoll. Denn die geplanten Maßnahmen können - selbst wenn sich sämtliche Länder (auch die USA) daran hielten - die prognostizierte Erderwärmung bis zum Jahr 2100 um lediglich 6 Jahre aufschieben. Die dafür aufzuwendenden Ressourcen wären wesentlich besser im Kampf gegen Hunger, Krankheiten und alternative Energieprojekte investiert.
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