Einzelnen Beitrag anzeigen
9. November 2006, 14:24   #10
Ben-99
Ungültige E-Mail Angabe
 
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
... die exakte Job-Bezeichnung des von Dir als "Ahnungslosen" hingestellten Leandro Despouy lautet korrekt: "UN-Sonderberichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern und Staatsanwälten". Du solltest ihn eigentlich kennen, da er im Februar dieses Jahres Adressat der Beschwerden von 4 Menschenrechtsorganisationen war, die beklagten, "dass der Generalbundesanwalt im Frühjahr 2005 die gegen den US- Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen der Foltervorfälle in Abu Ghraib erstattete Strafanzeige aus politischen Gründen zurückgewiesen hat, um den Weg für die Teilnahme Rumsfelds an der Münchener Sicherheitskonferenz freizumachen."

Zitat:

(...)

Die Beschwerde kritisiert, dass der Generalbundesanwalt die von irakischen Folteropfern im November 2004 gegen US- Verteidigungsminister Rumsfeld u.a. erstattete Strafanzeige wegen Folter und Kriegsverbrechen aus politischen Gründen am 10. Februar 2005 eingestellt hatte. Die Beschwerde wurde dem UN-Sonderberichterstatter Leandro Despouy im Namen von irakischen Bürgern überreicht, die während ihrer Inhaftierung durch das US Militär Opfer von Folter sowie grausamer, unmenschlicher und entwürdigender Behandlung in dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib sowie anderen Hafteinrichtungen geworden sind. Die Beschwerde wurde gemeinsam vom Center for Constitutional Rights aus New York (CCR), dem Dachverband der Internationalen Liga für Menschenrechte aus Paris (FIDH), der Organisation ‚Lawyers Against the War aus Montreal (LAW) und Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck vom RAV eingereicht.

Mit der Beschwerde wird bezweckt, die Aufmerksamkeit des Sonderberichterstatters Leandro Despouy auf die fehlende Unabhängigkeit des Generalbundesanwaltes zu richten, die in der Entscheidung vom 10. Februar 2005 zum Ausdruck kam. Damals wurde das Strafverfahren gegen zehn hochrangige zivile und militärische Vorgesetzte, einschließlich US- Verteidigungsminister Rumsfeld, nach heftigen, von US-Stellen ausgeübten Drucks eingestellt. Die Beschwerdeführer reklamieren, dass die Vereinigten Staaten von Amerika das universell anerkannte Prinzip der Unabhängigkeit von Staatsanwälten verletzt haben. Daneben kam der Generalbundesanwalt seiner Pflicht, die angezeigten Kriegsverbrechen unabhängig, neutral und objektiv zu ermitteln und zu verfolgen, nicht nach.

Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. | Aktuelles | Strafanzeige gegen Rumsfeld
Und das kann man bei Wiki über ihn lesen:

Zitat:
Leandro Despouy is an Argentine human rights worker. He is the United Nations Special Rapporteur on the independence of judges and lawyers.

Despouy was one of the five authors of a report on human rights abuses committed against the extrajudicial captives the United States detains at its naval base at Guantanamo Bay, Cuba.

Leandro Despouy - Wikipedia, the free encyclopedia
Daß der Mann Ahnung von der Materie hat, möglicherweise sogar mehr als Du, sollte unbestritten sein. Es wundert mich daher, daß Du es dennoch immer wieder auf die alte ausgeleierte Tour versuchst, indem Du jeden Kritiker der US-Irak-Politik als Dummkopf oder eben "Ahnungslosen" hinstellst. Außerdem wird wieder abgelenkt, indem man Kofi Annan zitiert, obwohl der sich nur positiv über die Wahlen im Irak geäußert hat, während es in unserer Diskussion jedoch um den umstrittenen Prozeß gegen Saddam geht.

Irgendwann solltest Du Dir vielleicht mal eine andere Strategie ausdenken. Andererseits verstehe ich aber auch, daß den Antideutschen allmählich die "Argumente" ausgehen und daß es frustrierend sein muß, daß Euch kaum jemand auf Eurem Irrweg begleiten will. Und wie die Amerikaner inzwischen selbst darüber denken, läßt sich ja überdeutlich am Ergebnis der Kongreßwahlen ablesen.

An Deiner Stelle würde ich die Situation lieber dazu nutzen, noch mal in Ruhe darüber nachzudenken, warum die "Antideutschen" mit ihren oft skurrilen, manchmal auch wirren politischen Ansichten so allein und isoliert auf der Welt dastehen. Schließlich bist Du noch jung, und man kann aus jedem Verein, in den man eingetreten ist, auch wieder austreten. Wobei man am Ende einer Sackgasse eigentlich sowieso nur noch umkehren kann.

Gruß Ben