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Zitat von Loddar
Ich wage deshalb mal eine Prognose: Es gibt in diesem Jahr keine Bundestagswahlen
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... das halte auch ich für gar nicht so abwegig. Denn obwohl ich Köhler für den seit Heini Lübke
http://www.heinrichluebke.de/
inkompetentesten Bundespräsidenten halte, der jemals in diesem Land den Bürgern aufgezwungen wurde, weil er parteiisch ist, vor dem Arbeitgeberverband wie ein Lakai kroch und auch ansonsten kein Fettnäpfchen ausließ, würde ich es in diesem Fall jedoch für verständlich halten, wenn er die Planung für die vorgezogenen Wahlen durch ein beherztes "No!" stoppen ließe. Eigentlich muß er es sogar, weil man wenigstens vom Bundespräsidenten erwartet, daß er den Geist der Verfassung nicht mit Füßen tritt.
Denn das was Schröder nach der letzten verlorenen Landtagswahl abgezogen hat, war ein Schmierentheater sondergleichen. Und die Tatsache, daß dabei auch fast alle anderen Parlamentarier mitgemacht haben, muß auf die Bürger nicht nur verstörend gewirkt haben, sondern sie könnten es sich als Vorbild nehmen und ab jetzt auch immer "Nein" sagen, wenn sie eigentlich "Ja" meinen. Also dreist zu lügen. Und auch die bequeme Ausrede hat man ihnen gleich mitgeliefert, die da lautet: Für eine gute Sache ist Lügen und Betrügen erlaubt. Schließlich macht es ja der Kanzler auch. Und die machtgeile Oppositionsvorsitzende ist sich erst recht nicht zu schade für einen solchen Deal. Schließlich bestimmen die Politiker, was eine "gute Sache" ist.
Aber es geht ja auch "nur" um das Grundgesetz. Und wenn es diesmal klappen sollte, wird sich beim nächsten Mal kaum noch jemand darüber aufregen, wenn wieder mal die Paragraphen der Verfassung so hingebeugt werden, bis sie den Verantwortlichen für dieses Land passen. Da ist es dann nur noch ein kleiner Schritt, um schon bald wieder neue "Notstands-Gesetze" aus dem Boden zu stampfen, die Deutschland immer weiter weg von einem demokratischen Staat führen.
Warum regt man sich eigentlich über Hitler auf? Seine "Machtergreifung" bestand doch auch nur darin, daß er nach einer gewonnenen demokratischen Wahl kurzerhand die Verfassung außer Kraft setzte. Natürlich auch für eine "gute Sache" und selbstverständlich nur zum Wohle des Volks.
Gruß Ben