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Zitat von Eddy
Irgendwo müssen die ja ihre Stimmen her haben.
Es würde mich interessieren, wie das heute ist. Da die Wahlen geheim sind, ist es nicht wichtig, irgendwelche Parteikürzel zu erwähnen. Ich für meinen Teil würde aber gerne erfahren, in Umrissen, was im heutigen politischen Gefüge fehlt, das sie gerne hätte, bzw. mal nötig wär.
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In Sachsen hat es ja die
NPD in den Landtag geschafft, die Fraktion der
"Volkspartei" SPD hat nur einen Abgeordneten mehr als die braune Truppe um Holger Apfel. Und jene macht, von gelegentlichen Ausfällen ihrer Angehörigen einmal abgesehen, durchaus
professionell Politik, die freilich medial eher unterrepräsentiert ist, während so ein kleiner
"Bomben-Holocaust" - auch schon benutzt von Vertretern von
"Bündnis 90/Die Grünen" - ganz schöne Schlagzeilen verursacht.
Aber wenn man als
Partei schon nicht anders in die Medien kommt, dann hilft wohl nur noch die kalkulierte
Provokation. Ein Beispiel dagegen dafür, daß die
NPD handwerklich unerwartet
gute Landespolitik macht, sind die Vorgänge in und um die
Sächsische Landesbank (SachsenLB). Dort gab es
Unregelmäßigkeiten, um es vorsichtig auszudrücken, deren Aufklärung die
NPD sich vorgenommen hat - als erste Fraktion im Landtag.
In die Geschehnisse bei der
SachsenLB sind allerlei prominente Politiker verwickelt, darunter der Oberbürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee (SPD), und der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU), der in dieser Angelegenheit auch schon von seinem Amtsvorgänger mittels - natürlich -
streng vertraulicher Mitteilung angegangen wurde. Die
NPD jedenfalls stellte im Landtag diverse
große,
kleine und
dringliche Anträge bzw. Anfragen und forderte einen Untersuchungsausschuß.
Erfolglos zunächst, denn besonders
PDS und
"Bündnis 90/Die Grünen" glänzten durch einen
'Antifaschismus', der im konkreten Fall mögliche Regierungskriminalität deckte, denn diese beiden Oppositionsparteien unternahmen ihrerseits auch nichts, um eine Aufklärung zu befördern, die
FDP gestattete sich immerhin eine
Große Anfrage. Insgesamt überließ man also den
Rechten dieses ja nicht ganz harmlose Thema - wohl ausgerechnet
weil die sich der Sache angenommen hatte.
Unterdessen gibt es einen Untersuchungsausschuß,
PDS und
NPD machten diesmal sich stark und nun darf man gespannt abwarten, was dabei alles herauskommt. Praktisch aber hat damit die
NPD dafür gesorgt, daß die
politische Aufklärungsarbeit überhaupt erst begonnen wurde und darf sich nachträglich auch bestätigt sehen in
ihrer Arbeit - jedenfalls bei diesem Thema, bei dem es um sicher nicht wenig Geld geht (Bilanzsumme immerhin 55.2 Milliarden
Euro).
Die
NPD hat die etablierten Parteien ganz prächtig vor sich hergetrieben, seit Januar immer wieder einen Untersuchungsausschuß gefordert, der dann aber erst vier Monate später arbeitsfähig war, weil eben die anderen Parteien es offensichtlich nicht besonders eilig hatten mit einer Aufklärung. Konkret entschloß die
PDS, die über genügend Mandate verfügt, sich erst im April zu einem
Engagement in einem solchen Ausschuß, der seit Mitte Mai arbeitsfähig ist.
Zwei Vertreter der
NPD-Fraktion wurden in ihn gewählt - einmal mehr auch mit mehreren Stimmen aus anderen Fraktionen, was immer wieder lustig ist, denn natürlich will hinterher es niemand gewesen sein ;-) -, und die könnten eben durch
gute Arbeit auffallen, schlicht durch solche, die man sich von anderen Parteien wünschte. Und gelingt es der
NPD, dies auch fortzusetzen, so dürfte das ihre Chancen darauf steigern, bei der nächsten Landtagswahl sogar besser abzuschneiden als die
SPD, was sie für mich freilich noch lange nicht wählbar erscheinen läßt, aber das liegt an anderen Dingen.
MfG
tw_24