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Zitat von Glühwürmchen
Ich erinnere mich nur zu gut an den Krieg von "Jugoslavien", der schon seit dem 2. Weltkrieg herrscht, wobei mich wiederum das Tagebuch von Scharping nicht tangiert, denn der hat es in Deutschland geschrieben.
Was willst Du damit sagen? Oder verschweigen?
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Der
Krieg gegen
Jugoslawien war und ist
völkerrechtswidrig und er verstieß gegen das
Grundgesetz, da
Jugoslawien weder die
BRD angegriffen hatte noch einen
NATO-Staat. Und das sind die beiden Fälle, in denen die
"Verteidigungsarmee" Bundeswehr legal eingesetzt werden
kann. Selbst wenn es in
Jugoslawien die
"humanitäre Katastrophe" gegeben hätte, die
Gerhard Schröder,
Joseph Fischer und
Rudolf Scharping aber nur erfanden, wäre dies kein Grund gewesen, die
Bundeswehr in diesen
Krieg zu schicken.
Von diesem kriegsgeilen
Trio ist ein
Duo übriggeblieben,
Gerhard Schröder und sein
Joseph Fischer spielen überall sich als
Friedensfreunde auf und verdammen den
antifaschistischen Krieg gegen die
Bath-Diktatur im
Irak, der nach den Maßstäben, die sie
1998/99 aufstellten, mindestens
gerechtfertigt ist. Doch selbst bei der
Demonstration ihrer
"Standhaftigkeit" in dieser Angelegenheit lügen die
deutsche Regierung und die an ihr beteiligten Parteien noch dreist.
Es hat nämlich ein
deutsches Gericht, und zwar nicht das eines Provinz-Kaffs, sondern das
Bundesverwaltungsgericht zu
Leipzig, Anfang
September der
deutschen Regierung, die ja immer erklärt, der
Einsatz der
Alliierten gegen den
Bath-Faschismus verstoße gegen
Völkerrecht, bestätigt, daß
"die Unterstützung einer völkerrechtswidrigen Militäraktion [..] nicht nur durch direkte Beteiligung an einer militärischen Kampfhandlung" erfolge, sondern auch etwa durch die Gewährung von
Überflugrechten oder die Bereitstellung von
Wachpersonal für
amerikanische Einrichtungen, von denen aus Einsätze im
Irak erfolgen.
Deutschland beteiligt sich also, so sehen das die
Bundesverwaltungsrichter, an einem
Krieg, den seine
Regierung als
völkerrechtswidrig brandmarkt und die versucht, aus ihrer angeblichen
Ablehnung eben dieses
Krieges Kapital zu schlagen.
SPD und
"Bündnis 90/Die Grünen" führen praktisch also einen
Krieg und leugnen zugleich diese Tatsache, wobei sie auch noch so perfide sind, ihrer
politischen Konkurrenz vorzuwerfen, diese hätte sich am
Krieg im
Irak beteiligt -
"mit allen Folgen", wie es so unheilsschwanger im
"Wahlmanifest" der
SPD heißt.
Das ist an
Verlogenheit kaum mehr zu überbieten und zeigt die
Dummheit vor allem all der noch verbliebenen
Anhänger von
SPD und
"Bündnis 90/Die Grünen" auf, die die Nominierung
Gerhard Schröders für einen
Friedensnobelpreis richtiggehend feierten und wünschen, daß er weiterhin als
Kanzler "standhaft für Frieden" sich einsetze - so realitätsblind können wohl wirklich nur
Deutsche sein. Die
SPD jedenfalls zeigt durch ihre ganz bewußten
Lügen, daß sie eben bereit ist, für ihren (freilich unwahrscheinlichen) Wahlsieg tatsächlich über
Leichen zu gehen.
Es sind in diesem Fall zwar nicht die
deutscher Soldaten, aber zum Beispiel die
amerikanischer Soldaten, deren Entsendung in einen als
völkerrechtswidrig bezeichneten Einsatz die
deutsche Regierung jedenfalls von
deutschem Hoheitsgebiet aus ja untersagen könnte - und, hielte sie sich an das von ihr so gelobte
Völkerrecht, auch verhindern müßte. Sie tut es nicht, und die
Sozialdemokratie wirbt mit dem
"Friedensengel" Gerhard Schröder, der nicht nur wegen des
Überfalls auf
Jugoslawien, sondern auch wegen des von ihm geleugneten fortgesetzten Rechtsbruchs im Fall des
Irak-Krieges mitsamt Vize-Kanzler
Joseph Fischer vor Gericht gestellt und als Kriegsverbrecher verurteilt gehörte, nicht aber in ein
Regierungsamt.
Wer
Gerhard Schröder oder
Joseph Fischer wählt, um
Kriege vielleicht zu verhindern, wählt Kriegsverbrecher, die ihre
Kriege Frieden nennen und - leider nicht ohne Erfolg - bewußt ihre Anhänger zu täuschen versuchen. Verkommenen Gestalten wie ihnen ist, kämpfen sie um Machterhalt, wirklich alles zuzutrauen.
MfG
tw_24