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18. September 2005, 18:10   #43
tw_24
 
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Überall Sieger und doch keine Gewinner. Zweistellig ziehen die Liberalen in den neuen Bundestag ein, in dem die Unionsparteien die stärkste Fraktion bilden dürften. "Bündnis 90/Die Grünen" scheiterte unverdient ebenfalls nicht, und die SPD wurde - wofür eigentlich? - mit einem Ergebnis belohnt, das dennoch nicht ausreicht, um einfach da weiterzumachen, wo Gerhard Schröder meinte, er habe kein Vertrauen mehr.

Für kein Lager - SPD und "Bündnis 90/Die Grünen" bzw. Union und FDP - indes kamen genügend (Zweit-)Stimmen zusammen, um eine Regierungskoalition zu bilden, und das ist ein Verdienst der Linkspartei.PDS, die endlich wieder in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sein wird. Befriedigend ist das aber alles nicht - und wohl selbst in Dresden I nicht mehr korrigierbar :-(.

Nicht unwahrscheinlich werden wir uns nun auf eine Große Koalition einstellen müssen, die tatsächlich inhaltlich doch nur das nachvollziehen würde, was ohnehin schon bisher in Deutschland regierte - ein von Franz Müntefering schon wieder zum Kanzler ausgerufener Gerhard Schröder wurde natürlich für seinen Kurs bestätigt, den die Union mitgetragen hat und verschärfen würde.

Wenn diese Wahl die Volksabstimmung über Hartz war, als die Gerhard Schröder sie ja ausrief, dann hat er als Initiator gesiegt, und eine großkoalitionäre Kanzlerin Angela Merkel kann mit Berufung auf dieses Wahlergebnis ihn im Amt ablösen; eine wirkungsvolle Opposition wird es in diesem Fall nicht geben, einzig die Linkspartei.PDS hat noch eine halbwegs weiße Weste und könnte glaubwürdig opponieren.

Und so bleibt tatsächlich nur einigermaßen bedauernd festzustellen, daß die Wahlberechtigten sich bereitwillig haben einschwören lassen auf das Märchen von der Alternativlosigkeit einer Politik, die wohl nur ein Gerhard Schröder durchsetzen konnte, ohne auch außerparlamentarischen Widerstand befürchten zu müssen, den es zweifellos gegeben hätte, wäre Edmund Stoiber 2002 ins Kanzleramt eingezogen, der ja bezüglich Hartz für den gleichen Kurs wie Schröder steht.

MfG
tw_24