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13. November 2001, 15:32   #1
Loddarnewyork
 
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Vertrauensfrage

Nun ist es wohl amtlich, denn alles deutet darauf hin, daß BK Gerhard Schröder im Parlament die Vertrauensfrage stellen wird.

Was ist das nun überhaupt, Vertrauensfrage stellen?

Der Bundeskanzler kann durch Antrag überprüfen lassen, ob er noch die Zustimmung der Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat.
Erreicht er nicht die erforderliche Zustimmung (zur Zeit 335 Stimmen), kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen (Art. 68 Grundgesetz).
Das Recht zur Auflösung des Parlaments erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder eine/n andere/n Bundeskanzler/in wählt.
Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen.

Hatten wir das nicht schonmal? Klar, 1982.
Der damalige Kanzler, Helmut Schmidt, hatte auch die Vertrauensfrage gestellt, bekam aber dabei dann die erforderliche Mehrheit.

Allerdings ging die Koalition mit der FDP ein halbes Jahr später trotzdem in die Brüche, denn Schmidt-Schnauze wurde durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gestürzt.

Rechnet Ihr auch bei dieser Koalition damit? Neuwahlen wären derzeit sicherlich nicht im Sinne der CDU, denn sie wissen, daß sie dabei (noch) nicht zum Zuge kommen würden.

 
13. November 2001, 16:23   #2
Cindy
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Zitat:
Zitat von Loddarnewyork

Rechnet Ihr auch bei dieser Koalition damit? Neuwahlen wären derzeit sicherlich nicht im Sinne der CDU, denn sie wissen, daß sie dabei (noch) nicht zum Zuge kommen würden.
ganz erlich für die hatte ich nie was übreig....

naja neuwahlen.....wozu ich geh eh nicht hin
 
13. November 2001, 17:02   #3
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Zitat:
Zitat von cinderella
Zitat:
Zitat von Loddarnewyork

Rechnet Ihr auch bei dieser Koalition damit? Neuwahlen wären derzeit sicherlich nicht im Sinne der CDU, denn sie wissen, daß sie dabei (noch) nicht zum Zuge kommen würden.
.wozu ich geh eh nicht hin
Ich hoffe das war WIRKLICH NICHT ERNST GEMEINT ...
 
13. November 2001, 20:15   #4
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Der Kanzler wird nun offiziell laut focus.de die Vertrauensfrage stellen, bin mal gespannt was da rauskommt!!! Ich persönlich würde mir wünschen wenn Schröder eine Koalition mit der FDP beginnen würde, sozusagen ein Neubeginn, da die Grünen für mich zu weit von der SPD entfernt sind!
 
13. November 2001, 21:13   #5
Floh
 
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Ich hatte es ja bereits in einem anderen Thread näher ausgeführt: Ein genialer Schachzug von Schröder! Nur leid tut es mir um Joschka, der wirklich einer der besten deutschen Außenminister aller Zeiten ist (war?)!
 
13. November 2001, 21:25   #6
Cindy
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ich gehe nie da hin......nachher denke ich das ich die falschen gewählt hab..aber so nö

ich denk mir mein teil, aber wählen nie wieder....wenn ich wähle kommen die falschen an die macht
 
13. November 2001, 21:28   #7
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Zitat:
Zitat von cinderella
ich gehe nie da hin......nachher denke ich das ich die falschen gewählt hab..aber so nö

ich denk mir mein teil, aber wählen nie wieder....wenn ich wähle kommen die falschen an die macht
Ähh das meinst Du jetzt aber nicht ernst?

Zum wählen gehen ist das mindeste was man von einem Menschen der in einer Demokratie lebt erwarten kann...
 
13. November 2001, 21:28   #8
Floh
 
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Falsch! Wenn du NICHT wählst kommen die falschen an die Macht! Der Spruch "Wenn du nicht wählst gibts du genau der Partei die du nicht haben willst" kommt nicht von ungefähr...

[edit]Losti war schneller [/edit]
 
13. November 2001, 21:30   #9
Cindy
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mir persönlich ist das unwichtig....im leben gibt es wichtigeres als so ein sch... :häh: naja ist nun mal meine meinung
 
13. November 2001, 21:39   #10
Floh
 
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Frei nach dem Motto "Wenn jeder an sich denkt ist an alle gedacht" oder was?! Tztztz.... Versteh ich einfach nicht!
 
13. November 2001, 21:47   #11
Cindy
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hä? das versteh ich nicht floh
ich sagte nicht ich muntere andere auf....ich finde nur andere sachen im leben wichtiger als sowas, es gibt zich tausend wähler meinste meine stimme intressiert da jemanden.....nö

ich wähle nix wovon ich nicht 100% überzeugt bin
 
13. November 2001, 22:04   #12
Floh
 
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Du bist ja leider nicht die einzige die so denkt.... So denken zig tausende und das macht dann schon etwas aus...
 
13. November 2001, 22:10   #13
Zaphod Beeblebrox
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Leider kann ich wahrscheinlich nächstes Jahr knapp noch nich wählen, abersobald ich wählen kann sind:
a) FDP
b) PDS
c) APPD
dran...ja ich weiß klingt irre und kindisch, aber seht mal, die ersten beiden Parteien sind wirklich gut, lest euch bitte mal wirklich die Programme durch, also ich finds gut
und die Dritte naja, ihre Ansichten sind absolut radikal und ernst gemeint, könnte aber sogar klappen nee im ernst...APPD muss nich sein, is aber funny
 
13. November 2001, 22:14   #14
Lost Arrow
 
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Zitat:
Zitat von cinderella
hä? das versteh ich nicht floh
ich sagte nicht ich muntere andere auf....ich finde nur andere sachen im leben wichtiger als sowas, es gibt zich tausend wähler meinste meine stimme intressiert da jemanden.....nö

ich wähle nix wovon ich nicht 100% überzeugt bin


Jetzt bin ich sauer. Sowas dummes und naives hab ich schon lang nimmer gehört, höchstens an einem Stammtisch obwohl die hier in Bayern meistens eine Partei wählen gehen.

Sicher sind andere Sachen wichtig, aber die Politik und die Politiker bestimmen im Endeffekt dein ganzes LEBEN!

Du zahlst Steuern, beteiligst Dich im Verkehr, mußt Gesetze beachten. An jedem tag in deinem Leben kommst du mit der Politik in berührung.

Und wenn man in einer Demokratie wie in.de lebt dann ist es das MINDESTE was man von einem Bürger dieses Landes in POLITISCHER Hinsicht erwarten kann das derjenige zum wählen geht!

Du kannst nicht sagen es interessiert Dich ned, DU KOMMST JEDEN TAG DAMIT IN BERÜHRUNG!

Von einem Grundschüler kann man so eine Antwort erwarten, aber nicht von DIR. Sorry für die Worte!
 
13. November 2001, 22:15   #15
Floh
 
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Beiträge: 260
Solange diese Parteien deine Interessen vertreten ist das OK! Jeder darf und sollte wählen was er persönlich will. Nur nichtwählen...... Das verstehe ich absolut nicht....

[Edit] Losti: Du schreibst genau was ich denke! Ich wusste nur nicht wie ichs zu Text bringen sollte (auch wenn ich euch CSU-Wähler nicht verstehen kann ) [/Edit]
 
13. November 2001, 22:15   #16
Lost Arrow
 
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Zitat:
Zitat von Zaphod Beeblebrox
Leider kann ich wahrscheinlich nächstes Jahr knapp noch nich wählen, abersobald ich wählen kann sind:
a) FDP
b) PDS
c) APPD
dran...ja ich weiß klingt irre und kindisch, aber seht mal, die ersten beiden Parteien sind wirklich gut, lest euch bitte mal wirklich die Programme durch, also ich finds gut
und die Dritte naja, ihre Ansichten sind absolut radikal und ernst gemeint, könnte aber sogar klappen nee im ernst...APPD muss nich sein, is aber funny
Wenn Du Verantwortung für Dein Land tragen willst dann wählst Du nicht die APPD. Leider kenn ich diese Partei sehr gut, da die Partei Ihren Sitz in meiner Straße hat...

Und die Ansichten der PDS...Jedem seine Meinung...
 
13. November 2001, 22:20   #17
Zaphod Beeblebrox
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sage ja, APPD ist irgendwie schon lustig, den herr "innenminister" von ihnen kenn ich ja auch persönlich is einfach ne coole sache, sie zeigen die jugends von heute will nich so viele gesetze und so, ziemlich herb aber in ordnung
 
13. November 2001, 22:34   #18
Floh
 
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Ich hab mir mal appd.de angeschaut und weiß dass ich diese Lach und Schießgesellschaft definitiv nicht wählen werde... Allein die "Mitfickzentrale" spricht für sich....
 
14. November 2001, 00:58   #19
Dr.Best
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[quote=Lost Arrow]
Zitat:
Zitat von cinderella
hä? das versteh ich nicht floh
ich sagte nicht ich muntere andere auf....ich finde nur andere sachen im leben wichtiger als sowas, es gibt zich tausend wähler meinste meine stimme intressiert da jemanden.....nö

ich wähle nix wovon ich nicht 100% überzeugt bin
Zitat:


Jetzt bin ich sauer. Sowas dummes und naives hab ich schon lang nimmer gehört, höchstens an einem Stammtisch obwohl die hier in Bayern meistens eine Partei wählen gehen.
Ich bitte darum, auch andere Meinungen zu tolerieren.

Zitat:
Und wenn man in einer Demokratie wie in.de lebt dann ist es das MINDESTE was man von einem Bürger dieses Landes in POLITISCHER Hinsicht erwarten kann das derjenige zum wählen geht!
Imho spiegelt deine eigene Meinung in diesem Beitrag zu sehr hinein, bitte sachlich bleiben und jedem die eigene Meinung zugestehen.

Zitat:
Du kannst nicht sagen es interessiert Dich ned, DU KOMMST JEDEN TAG DAMIT IN BERÜHRUNG!
So schwer es auch nachzuvollziehen sein mag, aber es interessiert sie tatsächlich nicht.

Zitat:
Von einem Grundschüler kann man so eine Antwort erwarten, aber nicht von DIR. Sorry für die Worte!
Lost, du weisst sicher wie ich das man durch Smilies ne Menge aussagen kann, ich denke ein hät´s auch getan.
Jeder von uns hat schon hie und da mal was undurchdachtes gepostet, wir alle haben in irgendeinem Bereich Defizite. Vielleicht wäre es klüger diese durch sachliche Argumentation aufzufüllen, anstatt sich drüber zu echauffieren.
 
14. November 2001, 01:22   #20
Loddarnewyork
 
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Wählen gehen oder nicht gehen ist zwar nicht ganz das Thema, aber kein Problem, auch darüber können wir hier gern sprechen.

Im Prinzip ist es zwar richtig, man sollte schon wählen gehen.

Nun gibt es aber sehr viele im Lande die sagen, Politik interessiert mich nicht und wenn dann Wahltag ist, bleiben sie weg.
Auch gibt es einige die meinen, alle Parteien sind doch eh gleich. Wenn´s an den Wahltermin geht, versprechen sie alles Mögliche und wenn die Wahlen vorbei sind, werden diese nicht eingehalten.

Leider ist da sehr viel Wahres dran.

Obwohl ich mich für Politik interessiere, bin ich aus Protest der ein oder anderen Wahl auch schon fern geblieben.
So z.B. schon zweimal bei einer Bürgerschaftswahl in HH.
Durch dort inzwischen fast 50 Jahre mit SPD-Regierung ist ein Filz entstanden, den ich selbst persönlich erlebt habe.

Eigentlich bin ich SPD-Wähler, aber eben nicht fanatisch.
Das Programm einer Partei muß schon stimmen UND es muß auch durchgeführt werden nach einer Wahl!

Wenn ein paar Hunderttausend bei einer Bundestagswahl nicht zur Wahl gehen, kann das Auswirkungen in sofern haben, daß andere Parteien durch die Nichtwähler profitieren.
Es ist so, so komisch das klingt.

Aber was ist nun das Ziel der meisten Nichtwähler?

Nun, sie wollen damit zum Ausdruck bringen, daß ihnen einiges nicht gefällt und das Wahlprogramm und/oder der Nichteinhalt der Versprechungen schon garnicht.

Ich denke, man sollte die Nichtwähler akzeptieren, genauso, wie man die Protestwähler akzeptieren sollte.
Beide Gruppen wollen ja auch damit etwas aussagen, genauso wie die Wähler selbst.

Für mich persönlich muß sich an unserem Parteiensystem und auch an der Gesetzgebung, dem Bundestag, etwas ändern.

Stellt euch vor, es ist Wahl in Deutschland und niemand geht hin?

Dann muß etwas passieren!

Leider wachen unsere Politiker von den recht wenigen Protest/Nichtwählern nicht auf.
 
14. November 2001, 02:06   #21
PinkPanther
 
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Zitat:
Zitat von Loddarnewyork
Wenn´s an den Wahltermin geht, versprechen sie alles Mögliche und wenn die Wahlen vorbei sind, werden diese nicht eingehalten.

Leider ist da sehr viel Wahres dran.
Siehst du Loddar,und dann habe ich jetzt eine Frage:
Möchtest oder könntest du einem Lügner trauen? Möchtest du einem Lügner zuhören? Möchtest du deine Zukunft in die Hand eines oder mehere Lügner legen? Ich glaube nicht,oder jedenfalls nicht freiwillig und bewußt. Warum also solltest du eine Partei wählen die dich und uns alle anlügt? Und das seit Jahrzehnten!? Und dazu auch noch jede Partei! Die die vielleicht an ihrem Konzept festhalten sind die radikalen,in was auch immer.Sei es die Umwelt oder sonst etwas.Aber sobald sich eine Partei wie z.B.die CDU oder die SPD überwiegend mit dem Thema Finanzen/Arbeit und Arbeitsplätze beschäftigt,wird gedreht und gegaukelt was das Zeug hält.Du weißt es Loddar,wir alle wissen es.Daß sie hingehen vor Wahlen und schmieren dem Bürger Honig um den Mund und wenn,nachdem sie gewählt wurden,Tag X kommt nix oder nix in dieser Richtung passiert. Ich wähle eine Partei wenn ich der Meinung bin daß ich die Interessen und Ziele dieser Vertreten kann als Bürger. Was aber wenn das nie der Fall ist? Schlecht geht es uns nicht,das stimmt.Trotzdem ist der Deutsche immer unzufrieden.Warum? Steigende Unkosten sprich Auto,Wohnen und nicht zuletzt höhere Haltungskosten in der Ernährung. Dagegen stehen Abbau von Arbeitsplätzen und Lohnkürzungen oder Verzicht auf sonstige Vergütungen. Wenn aber mal wieder so ein Finanzloch ensteht dann wird mal eben hingegangen und die Tabak oder Benzinsteuer angehoben weil das Geld dort zu holen ist und das wissen die ganz genau. Ist das denn richtig? Ist es richtig nur weil man weiß daß der Deutsche Auto fahren WILL/MUß ihn dort zu schröpfen? Nein! Aber es wird so praktiziert. Und jede Partei für sich hat so ihr eigenes Konzept,und das vor und nach der Wahl. Ich finde das sehr traurig,will es zwar nicht für gut heißen nicht wählen zu gehen,kann es aber dennoch verstehen daß der ein oder andere ganz einfach frustriert ist von dem was in Deutschland so passiert. Ich sehe das Problem ganz einfach darin daß es SO nicht durchführbar ist wie Politiker den Honig anrühren und keine Partei vor den Wahlen hingehen wird und zugeben daß es z.B. 100%ig eine Steuererhöhung geben wird,daß Renten nicht in dem versprochenen Maße auszahlbar sein werden ect ect ect. Von all dem redet niemand Loddar...

"g" PP
 
14. November 2001, 08:21   #22
caro
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die vertrauensfrage ist ja schön und gut, wenn sie aber, meinermeinugn nach, nur benutzt wird um zweifelhafte beschlüsse durchzusetzten...dann gute nacht.

unsere demokratie muss ja arg brüchig sein, wenn man politiker,die es wagen kritisch zu denken und zu sprechen jetzt mit dem holzhammer kommt:

"Wenn du so weiter machst verliert unsere koalition die macht, daher musst du damit aufhören!"

So versteh ich das verbinden von vertrauensfrage und afgahnistanfrage.

in geschichte habe ich mal von derart irrwitzigen verkupplungen gehört....alle unter diktatoren. interessant in welche reihen sich unser kanzler da begibt....
 
14. November 2001, 13:20   #23
Loddarnewyork
 
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@ Pinky

Dem ist nichts hinzuzufügen. Deshalb sagte ich ja, wenn die Wahl der Lügenbarone ansteht und keiner geht hin, haben sie´s dann endlich kapiert?

@ caro

Naja, ganz so ist es nicht. Es fand vor Wochen bereits eine Abstimmung im Bundestag, mit den Grünen, dem Koalitionpartner, statt, wo parteiübergreifend - mit Ausnahme der PDS - beschlossen wurde, beim Kampf gegen den Terrorismus an der Seite der Amerikaner zu stehen und als Bündnispartner der NATO zum Vertrag zu stehen.

Der Bundeskanzler wurde ermächtigt, die Amerikaner zu informieren, daß die BRD ihre Hilfe anbietet.

So und nun ist es passiert und die Amis haben konkrete Anforderungen an ihre Bündnispartner gestellt.
Im Falle der BRD sogar mit Bedacht auf das Grundgesetz, denn die Art der Forderung zielt nicht auf direkte Kampfeinsätze, sondern Lazarett und Kampfmittelräumdienst.

Und nun verweigert ein Großteil der Abgeordneten des Koalitionspartners auf einmal ihre früher abgegebene Pauschalzustimmung?
So kann´s wohl nicht gehen.

Soll der Bundeskanzler nun Washington anrufen und sagen "Sorry Boys, war damals nicht ernst gemeint, unser Angebot. In Kriegsgebiete gehen Deutsche nicht rein." ??

Nein, so geht´s nunmal alles nicht und deshalb halte ich die Vertrauensfrage für das einzig richtige Mittel.

Wer sich als Partei in die Regierungspflicht nehmen lässt, muß sich auch an die Gepflogenheiten halten, die dort herrschen und auch die Verträge, die früher mal beschlossen wurden (NATO-Vertrag), einhalten, oder diese Veträge VOR Eintritt des Vertragsfalles kündigen. Sprich Austritt aus dem Natoverteidigungspakt.
 
14. November 2001, 13:34   #24
Floh
 
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Vollste Zustimmung Loddar! Außerdem ist der Bundeskanzler nunmal dazu da eine gewisse Macht zu besitzen und auch auszuüben. Dafür wurde er gewählt und das wird von ihm erwartet. Auch vom Ausland!
 
15. November 2001, 13:13   #25
DEMON
 
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@ caro
Tja, so ist das halt, es hat sich eine, eigentlich fast schon dauer-oppositionelle Partei auf eine Regierung eingelassen, nu stehen sie auf einmal vor dem Problem, das sie Kompromisse schliessen müssen, die gegen ihre Überzeugungen sind; das war allen, abgesehen von den Wollpulli-Politikern vorher klar; aber sie lernen ja auch nicht dazu, man siehe Tritin, der immer noch rein gegen die Kernkraftindustrie sind, keine kompromissbereitschaft zeigt und dann noch beleidigend wird, wenn er kritisiert wird; Schade ist es, wie schon gesagt um den Aussenfischer, der ist echt kompetent....aber fähig zu regieren sind die Grünen nicht, und sie werden es auch nicht, zumindest nicht so lange, wie sie ihre sture Politik weitertreiben...
@Zaphod
du bist noch ziemlich jung, aber trotzdem: Wie kann man diese Parteien in Zusammenhang bringen, das möchte ich doch mal erklärt haben
zur Begründung:
die FDP, liberale Kapitalisten aus der Mittelschicht, die den klein- und mittelständigen Unternehmer unterstützen...die Eigenheim-Kleinbürger halt
die PDS, postkommunistische Partei der Oppurtunisten, immer dagegen, die eigentlich nur noch existieren, weil den Gysi niemand anderes genommen hat, regierungsunfähig
die APPD, Anarchisten, die sich wählen lassen???? Das ist schon ein Widerspruch in sich, oder nicht?
 
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