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23. May 2006, 21:36   #1
Sacki
Dummschwätzer
 
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Registriert seit: February 2005
Beiträge: 3.365
Neo-Nazis und die Fußball WM

In Berlin Lichtenberg wird PDS-Politiker Giyasettin Sayanvon von 2 Neonazis brutal ins Krankenhaus geprügelt, 2 Tage später wird eine Berliner Begegnungsstätte, die gegen rechte Gewalt vorgeht, mit Nazisymbolen beschmiert und in Brand gesteckt.
In der Berliner Presse werden tagtäglich neue Übergriffe auf Ausländer vermeldet und die ersten Statistiken tauchen auf, wo in Berlin die rechte Gewalt herrscht.
Und die Politiker zeigen sich entsetzt...

Mir geht diese beschissene Heuchelei fürchterlich auf den Keks. Jetzt, wo die Fußball WM vor der Tür steht ist das Geschrei groß und man sucht nach Ursachen und Lösungen. Das ist gut, nur sollte man dieses Gezeter nicht anfangen, wenn das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist und man sich Sorgen um das Ansehen Deutschlands anläßlich der WM macht.
Es hat sich nämlich kaum etwas an der Vorgehensweise der Neonazis geändert, das geht mit steigender Tendenz nämlich seit Jahren schon so.
Und nach der WM wird es so weitergehen, nur interessiert es dann keine Sau mehr, weil ja die Bilder nicht mehr um die Welt gehen werden. Und alles ist wie vorher.
 
23. May 2006, 23:14   #2
Erikk
fnord
 
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Registriert seit: November 2005
Beiträge: 40
ja.
 
24. May 2006, 09:17   #3
Glühwürmchen
 
Registriert seit: October 2002
Beiträge: 4.319
*g* Erikk

Ehrlich gesagt, habe ich auch nicht schlecht gestaunt, als ich in den Nachrichten hörte, dass die Polizei jetzt mehr Personal beantragt, weil es "auf einmal" so viele Neonazis in Berlin gibt.
Liegt es an dem milden Wetter, dass die sich unerwartet stark vermehrt haben?
Denke ich an Neonazis, dann denke ich an Berlin - und umgekehrt, denn irgendwie schaffen die Medien diese Verbindung, wenn man "weit genug weg wohnt".
Auch wenn ich diese Stadt nicht kenne, gehe ich davon aus, dass dort schon immer sehr viele "Ausländer" wohnten und sich wohl deshalb besonders dort viele Nazisympatisanten finden.

Wahrscheinlich ist es so, wie Du es sagst: Die einen sind nur Ausländer, die anderen sind Kassenfüller
 
24. May 2006, 10:20   #4
Ben-99
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Beiträge: 5.899
... wie "hart" man in Deutschland gegen den Fremdenhaß der Neonazis vorgeht, hat ja der "Pömmelte"-Prozeß bewiesen. Am Ende wurde der 20jährige Haupttäter, der den 12jährigen farbigen Jungen eineinhalb Stunden lang fast zu Tode quälte, zu einer lächerlichen Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt – natürlich nach Jugendstrafrecht, so daß er wohl spätestens nach zwei Jahren wieder auf freiem Fuß sein wird. Die anderen jüngeren Tatbeteiligten kamen mehr oder weniger ungeschoren davon:

Fall Pömmelte: Staatsanwaltschaft geht in Berufung

Überraschenderweise wurden auch die beiden mutmaßlichen Täter wieder freigelassen, die in Potsdam einen Deutsch-Äthiopier halbtot geprügelt hatten:

Zitat:
Angesichts des "fortgeschrittenen Ermittlungsstadiums" halte der BGH-Ermittlungsrichter einen dringenden Tatverdacht nicht mehr für gegeben, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. "Dabei spielt insbesondere eine Rolle, dass der Geschädigte sich bislang nicht an die Tat erinnern kann", hieß es weiter. Der Verdacht, dass die Beschuldigten an der Gewalttat beteiligt waren, bestehe allerdings fort.

Fall Ermyas M.: Nehm überprüft Beschwerde gegen Haftentlassung
Wir lernen daraus: Brutale, fremdenfeindliche Schläger sollten in Zukunft darauf achten, daß ihr Opfer entweder gleich tot ist oder wenigstens so schwer verletzt wird, daß es sich hinterher nicht mehr an den Tathergang erinnern kann. Dann darf man als Beinahe-Totschläger gemütlich daheim auf seinen Prozeß warten, während kleine Betrüger oder Diebe weiterhin in ihrer Zelle schmoren müssen.

Gruß Ben
 
24. May 2006, 10:50   #5
Happy
 
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Registriert seit: February 2001
Beiträge: 372
Eins kannst Du aber glauben Ben, diese Leute haben im Knast nichts zu lachen.

Jemand aus meine Familie hat 25 Jahre Strafvollzugsdienst hinter sich, und von den Erzählungen aus seinen Erfahrungen, müssen sich diese Leute, Tag und Nacht nach allen Richtungen umdrehen....

Wie Du siehst, ein kleiner süsser Beigeschmack hat´s dann doch schon, oder ?
 
24. May 2006, 11:24   #6
Ben-99
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Beiträge: 5.899
... das mag für den normalen Strafvollzug im Knast für erwachsene Verbrecher gelten. Ich habe mich mal ein paar Tage lang in einer der größten Jugendhaftanstalten umsehen dürfen und hatte eher den Eindruck eines Internats, in dem die Jugendlichen versäumte Schulabschlüsse nachholen können oder als Lehrling in einem Handwerksberuf ausgebildet werden, was ja im Prinzip auch eine gute Sache ist.

Bei einem 20jährigen Straftäter liegt es im Ermessen des Richters, ob man ihn noch nach dem Jugendstrafrecht verurteilt, das bekanntlich selbst bei den schwersten Verbrechen, theoretisch sogar bei Massen-Mord, nur eine Höchststrafe von 10 Jahren vorsieht.

Natürlich kommt es immer auf die individuelle Tat an. Hat jemand im Affekt gehandelt? War er vielleicht nicht zurechnungsfähig? Im konkreten Fall trifft das aber nicht zu. Die Täter haben sich über eine Stunde Zeit gelassen, ihr Opfer seelisch zu demütigen und körperlich zu foltern. Und wenn jemand eine Zigarette auf dem Augenlid ausdrückt und auch ansonsten den Tod seines Opfers billigend in Kauf nimmt, sollte er, als Beinahe-Totschläger oder gar -Mörder, auch entsprechend hart bestraft werden. Erst recht, wenn es sich um rechtsradikale, ausländerfeindliche Täter handelt.

Gruß Ben
 
24. May 2006, 20:37   #7
Sacki
Dummschwätzer
 
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Beiträge: 3.365
Zitat:
Überraschenderweise wurden auch die beiden mutmaßlichen Täter wieder freigelassen, die in Potsdam einen Deutsch-Äthiopier halbtot geprügelt hatten:
Das ganze scheint sich zu einer Deutschen Justizposse bester Güte zu entwickeln: Einer der Beschuldigten befindet sich wieder in U-Haft:

Zitat:
Nach Informationen der "Berliner Morgenpost" (Freitag) soll ein Mithäftling in der Untersuchungshaft angegeben haben, er habe gehört, wie der 29-Jährige sinngemäß gesagt habe "Hätte ich mal richtig zugeschlagen". Der zweite Verdächtige befindet sich laut Bundesanwaltschaft weiter auf freiem Fuß.
Abgesehen mal davon, daß ich diesen bekannten Anhänger der rechten Szene in U-Haft gut aufgehoben finde, kann ich dieses Affentheater nicht nachvollziehen.

"Denn sie wissen nicht, was sie tun..."
 
24. May 2006, 20:58   #8
tw_24
 
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Zitat:
Zitat von Sacki
Abgesehen mal davon, daß ich diesen bekannten Anhänger der rechten Szene in U-Haft gut aufgehoben finde, kann ich dieses Affentheater nicht nachvollziehen.
Die Financial Times beschrieb das Dilemma der Behörden, den richtigen "Hitler" überhaupt erstmal einzufangen, schon vor einiger Zeit so: "Einer der mutmaßlichen Täter des Überfalls [..] sollte eigentlich ein szenebekannter Rechtsextremist mit dem Spitznamen 'Hitler' gewesen sein. Nach einem Zeitungsbericht handelt es sich dabei jedoch um eine Verwechslung. Ein Ermittler sagte der 'Süddeutschen Zeitung': 'Der Hitler ist nicht unserer'." Insofern setzt sich nun fort, was schon damals festgestellt wurde: Es gibt offenbar mehr als nur einen "Hitler", und da aber ein unschuldiger "Hitler" zwar durchaus gehörig sanktioniert gehört, aber nicht für eine Tat hinter Gitter, die er nicht begangen hat, gibt es nun eben ein "Affentheater", das zugleich konsequent zu dem paßt, was Behörden dem Opfer antaten - mußten sie ihm Blut abnehmen, um sogleich das Ergebnis des folgenden Tests in die Öffentlichkeit hinauszuposaunen?

MfG
tw_24
 
24. May 2006, 21:17   #9
Glühwürmchen
 
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Beiträge: 4.319
was hab ich das vermisst....

Zitat:
Zitat von tw_24
..."Affentheater", das zugleich konsequent zu dem paßt, was Behörden dem Opfer antaten - mußten sie ihm Blut abnehmen, um sogleich das Ergebnis des folgenden Tests in die Öffentlichkeit hinauszuposaunen?...

MfG
tw_24
Was für ein Test und was für ein Ergebnis? Könnt Ihr nicht einfach mal davon ausgehen, dass hier nicht jeder über Hintergrundwissen verfügt?

Ansonsten lese ich auch nur "mutmaßlich" und "Beschuldigte"...
"Im Zweifel für den Angeklagten", das gilt in jedem Bereich. Welche Zweifel bestehen denn?
Es tut mir leid, dass ich nicht alles weiß, aber gerne wissen möchte, wenn das Thema hier angesprochen wird. Ganz nebenbei habe ich mal von einer entlastenden Aussage der Mutter eines "mutmaßlichen Täters" gehört.
Wer sagt denn, dass es genau diese Beschuldigten waren?

Im Moment habe ich leider, auch "Kontakt" zu einem "Angehauchten", weil er einen Freund meines Sohnes "räuberisch erpresst" hat. Das ist bewiesen und trotzdem geht jedem die Klamme, der involviert war.

Dieses ganze "Affentheater" hört sich, für mich, demnach nach Schiss an - der nicht wirklich unberechtigt ist.
 
25. May 2006, 06:45   #10
tw_24
 
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Beiträge: 1.018
Zitat:
Zitat von Glühwürmchen
was hab ich das vermisst....

Was für ein Test und was für ein Ergebnis? Könnt Ihr nicht einfach mal davon ausgehen, dass hier nicht jeder über Hintergrundwissen verfügt?
Es wurde, trotzdem zumindest in den Medien zunächst (und inzwischen wohl wieder) von einem Überfall aus rassistischen Motiven ausgegangen wurde, offenbar schon von Anfang an von den zuständigen Behörden versucht, dem Opfer - das als "Scheißnigger" angegriffen wurde -, eine Mitschuld unterzujubeln, den Fall zu einer Schlägerei nach einem Kneipenbesuch herunterzustapeln oder mindestens irgendwie mysteriös erscheinen zu lassen - nur eben nicht rassistisch motiviert, denn sowas schadet natürlich dem Image des "weltoffenen" Potsdam ungemein.

Dazu wurde dem Opfer Ermyas M. Blut abgenommen, es auf (Rest-)Alkohol getestet und das Ergebnis öffentlich gemacht. In Verbindung mit gewissen Zeugenaussagen las sich das dann so, als habe "Scheißnigger" Ermyas M. die armen Deutschen, von denen einer sich bestimmt nur zufällig "Hitler" nennt, allein schon durch seinen Alkoholgenuß nachgerade dazu gezwungen, ihn zu disziplinieren. (Ein Kollege fragte hierzu treffend: "Müßte Stefan Aust die Geschichte der RAF nicht neu schreiben, wenn man herausfände, daß Herrhausen Rum-Cola getrunken hat?")
Zitat:
Laut den Aussagen zweier Taxifahrer und einer Passantin, die sich zum Zeitpunkt der Tat in unmittelbarer Nähe befanden, soll sich der Ablauf der Auseinandersetzung wie folgt zugetragen haben: Der stark alkoholisierte Deutsch-Äthiopier habe sich demnach auf dem Weg zum späteren Tatort - einer Straßenbahnhaltestelle an der Potsdamer Zeppelinstraße - befunden. Zwei Männer "mitteleuropäischen" Aussehens hätten sich auf dem gleichen Weg befunden, seien aber schneller gegangen als Ermyas M. Auf gleicher Höhe entwickelte sich zwischen ihnen und dem 37jährigen offenbar ein Gespräch. Die Zeugen sollen ausgesagt haben, daß die beiden Männer kurze Zeit später weitergegangen sind. In diesem Moment soll Ermyas M. einem von ihnen von hinten in das Gesäß getreten haben. Daraufhin habe einer der beiden Männer sich umgedreht und einmal zugeschlagen.

(Berliner Morgenpost, 28.04.2006)
Wer ist hier Täter, wer Opfer? Und - vor allem - wer ist hier überhaupt Rassist?

MfG
tw_24
 
25. May 2006, 07:38   #11
Sacki
Dummschwätzer
 
Benutzerbild von Sacki
 
Registriert seit: February 2005
Beiträge: 3.365
Zitat:
Dazu wurde dem Opfer Ermyas M. Blut abgenommen, es auf (Rest-)Alkohol getestet
Die StPO schreibt nunmal vor, daß alles an Beweismitteln gesammelt werden muß, was den Täter be- und entlasten kann.
Natürlich sind dabei Formvorschriften zu beachten. Die sind in diesem Falle aber nicht verletzt worden, es ging alles seinen geordneten Weg.
Bei der Tatbestandsaufnahme durch die ersteinschreitenden Polizeibeamten war der Sachverhalt noch völlig unklar. Warum also sollten sich die Polizisten dem späteren Vorwurf aussetzen, nicht alles ermittelt zu haben, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten ?
Der Polizei kann hier sicher kein Vorwurf gemacht werden.
In einem anderem Fall in Berlin, der einige Tage später mächtig für Aufregung gesorgt hat, ging es um die Behauptung eines Italieners, er sei von zwei Neo-Nazis zusammengeschlagen und auf die Gleise der S-Bahn geworfen worden.
Hier haben die sorgfältigen Erstermittlungen der Polizei dann ergeben, daß das angebliche Opfer rechter Gewalt keines war, sondern die ganze Story frei erfunden hat.

Mir geht es beileibe nicht darum, das rechte Gesocks zu schützen. Aber wir haben in De eine StPO, die alles (ob nun gut oder nicht, sei mal dahingestellt) regelt: Verfahrensabläufe, Beweissicherung ect. Und dazu gehört nunmal auch die Blutentnahme, sowohl bei den Tatverdächtigen, als auch bei dem Opfer.

Was in dem Fall Ermyas M. sauer aufstößt, ist das Kompetenzgerangel der Strafverfolgungsbehörden.
Warum wurden die Ermittlungen nicht bei der zuständigen Polizei in Potsdam belassen ? Ist die Bundesanwaltschaft etwa die bessere Ermittlungsbehörde ? Weit gefehlt, denn die dürfen auch nur das, was ihnen bundesdeutsches Recht ermöglicht.
Im Falle des brutal von Neonazis zusammengeschlagenen und lebensgefährlich verletzten PDS-Politiker Giyasettin Sayan in Berlin Lichtenberg wurde der Herr Bundesanwalt hingegen nicht tätig, warum ? Weil man wohl erkannt hat, daß man im Potsdamer Fall völlig überzogen hat.
Der Fall wird durch den Berliner Staatsschutz ermittelt und das ist gut so. Denn die kennen "ihre Szene" und werden somit sicher und hoffentlich erfolgreicher ermitteln.

Durch dieses ganze Kompetenzgerangel ist nur eines erreicht worden: Keine Sau blickt mehr durch und jeder clevere Rechtsanwalt wird das geschickt für die beiden Brutalos ausschlachten.

Das ist das, was mich wütend macht: daß diese beiden sicher rechtsorientierten Prügler vielleicht nicht die Strafe bekommen, die sie verdient hätten.
 
25. May 2006, 07:48   #12
tw_24
 
Benutzerbild von tw_24
 
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Zitat:
Zitat von Sacki
Die StPO schreibt nunmal vor, daß alles an Beweismitteln gesammelt werden muß, was den Täter be- und entlasten kann ...
... aber nicht, daß man damit zwangsläufig sofort an die Öffentlichkeit geht, wenn es wiederum dem Ansehen des Opfers schaden kann.

MfG
tw_24
 
25. May 2006, 10:50   #13
Glühwürmchen
 
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bringe ich da jetzt was durcheinander, oder existiert nicht auch zufällig ein Handy?-Gesprächmitschnitt in diesem Fall, in dem sich Ermyas auch verachtend äußert.
Aber, auch wenn das zutrifft, oder auch die Aussage, er habe getreten - berechtigt das jemanden zu so einer Gewalttat?

Wer ist ausschließlich Opfer? Wer ist ausschließlich Täter?
Dies kann man am Anfang nur beantworten, wenn man sich durch Vorurteile, in welche Richtung auch immer, beeinflussen lässt.

Warum man veröffentlicht hat, dass Ermyas angetrunken war, weiß ich nicht. Mir erklärt dieser "Zustand" höchstens seinen "Leichtsinn".
 
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