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Zitat:
Zitat von Bandwurm
Ein Forumname der ein geschütztes Warenzeichen beinhaltet stellt zur Zeit ein gewisses Risiko dar.
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das ist überhaupt keine risiko. "maggi" ohne zusammenhang ist nur 3 mal im markenregister eingetragen, wobei 2 eintragung inzwischen wegen nicht-verlängerung schon wieder (teil-)gelöscht sind. ausserdem ist "maggi" in ganz anderen klassen eingetragen.
Zitat:
Registernummer/Aktenzeichen: 2018443
Altes Aktenzeichen: S53214
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: MAGGI
Markenform: Wort-/Bildmarke
Inhaber: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Leitklasse: 29
Klassen: 29; 30
Letzter Verfahrensstand: Akte vernichtet
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: MAGGI
Markenform: Wort-/Bildmarke
Bildklassen: 01.15.15
Letzter Verfahrensstand: Akte vernichtet
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: Ulbricht, Dieter, Rechtsanw., 60528 Frankfurt
Zustellungsanschrift: Rechtsanwalt Dieter Ulbricht
Lyoner Str. 23
Postfach 710707
60497 Frankfurt
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 29
Klassen: 29; 30
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst- und Fischwaren, letztgenannte auch Weich- und Schalentiere enthaltend; Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven; Fleischgallerten, Fleischbrüherzeugnisse, Mischkonserven aus Fleisch und Gemüse, Fleischextrakte, Fleischdauerwaren; Fertiggerichte und Salate, im wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch, Fisch, zubereitetem Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis, auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen), zubereitete Kartoffelprodukte, nämlich Bratkartoffeln, Salzkartoffeln, Folienkartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelkroketten, Pommes frites, Kartoffelknödel, Kartoffelrösti; Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Brot, Brötchen und Baguettes, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Kuchen; mit wahlweise Fleisch, Wurst, Schinken und/oder Käse belegte Pizzas und Backwaren; Mühlenerzeugnisse aus Getreide für Nahrungszwecke, Teigwaren, auch mit Füllungen aus Fleisch, Fisch und/oder Käse; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige zum Herstellen von Brot, Kuchen und anderen Backwaren, Teigmischungen zum Herstellen von Teigwaren und Pfannkuchen, Bratlingsmischungen, im wesentlichen bestehend aus Soja, Getreide, Samenkernen, Kräutern und Gewürzen; Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Mayonnaise, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzmischungen, Würzzubereitungen einschließlich Würzmischungen, Würzen, Tomatenzubereitungen, Binde- und Lockerungsmittel für Fleischgerichte, Paniermischungen, konservierte, gekochte, getrocknete und anderweitige Zubereitungen aus Sojabohnen für die menschliche Ernährung, nämlich Sojamehl, Brot, Backwaren, Pasteten, Teigwaren; alle Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 11.10.1991
Tag der Bekanntmachung: 31.03.1992
Tag der Eintragung: 10.08.1992
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 15.09.1992
UG40 - Widerspruchsverfahren
UG50 - Teilungen
UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
UG60 - Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 12.10.2001
UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren
UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters
UG90 - Berichtigungen
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Zitat:
Registernummer/Aktenzeichen: 1022476
Altes Aktenzeichen: M46328
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Maggi
Markenform: Wort-/Bildmarke
Inhaber: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Leitklasse: 42
Klassen: 41; 42
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Maggi
Markenform: Wort-/Bildmarke
Farben: farbig
Bildklassen: 27.05.01; 27.05.11; 29.01.12
Verlängerungsdatum: 01.05.1999
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: Welge, Ronald, 60528 Frankfurt
Zustellungsanschrift: Rechtsanwalt Ronald Welge
Lyoner Str. 23
60528 Frankfurt
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 42
Klassen: 41; 42
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Ausbildung, Weiterbildung und technische Beratung auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bespielung von Schallplatten und Tonbändern; Filmproduktion
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 02.04.1979
Tag der Bekanntmachung: 15.05.1981
Tag der Eintragung: 07.09.1981
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 15.10.1981
UG40 - Widerspruchsverfahren
UG50 - Teilungen
UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
UG60 - Löschungen, Teillöschungen
UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren
UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters
UG90 - Berichtigungen
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Zitat:
Registernummer/Aktenzeichen: 1022475
Altes Aktenzeichen: M46327
UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Maggi
Markenform: Wort-/Bildmarke
Inhaber: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Leitklasse: 42
Klassen: 41; 42
Letzter Verfahrensstand: Akte vernichtet
UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Maggi
Markenform: Wort-/Bildmarke
Farben: farbig
Bildklassen: 27.05.01; 27.05.11; 29.01.12
Verlängerungsdatum: 02.04.1989
Letzter Verfahrensstand: Akte vernichtet
UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey, CH
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: W. Hesse und Kollegen, 60528 Frankfurt
Zustellungsanschrift: Rechtsanwälte Hesse, W., Hüttel, W.
Lyoner Str. 23
60528 Frankfurt
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 42
Klassen: 41; 42
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Ausbildung, Weiterbildung und technische Beratung auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bespielung von Schallplatten und Tonbändern; Filmproduktion
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 02.04.1979
Tag der Bekanntmachung: 15.05.1981
Tag der Eintragung: 07.09.1981
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 15.10.1981
UG40 - Widerspruchsverfahren
UG50 - Teilungen
UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
UG60 - Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47
Marke gelöscht
Marke gelöscht am: 03.04.1999
UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren
UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters
UG90 - Berichtigungen
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