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30. July 2008, 07:53   #1
Boomer
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Rauchverbot in Gaststätten - es wird spannend

Heute gegen 10:00 Uhr wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die, wie ein löchriger Teppich wirkenden, Gesetze zum Nichtraucherschutz verfassungskonform sind, erwartet.

Sicher dürfte sein, daß das BVerfG die Gesundheit des Einzelnen über die finanziellen Interessen der Gastwirte stellen wird. Die Frage ist nur, wie konsequent das Gericht entscheidet.

Vom Grundsatz her dürfte es nur ein "ganz oder gar nicht" geben. Das bedeutet, daß in Gaststätten grundsätzlich nicht mehr geraucht werden darf, auch nicht in größeren Lokalen, deren Besitzer die Möglichkeit haben, einen separaten Raum für Raucher einzurichten.

Ob das BVerfG auf die zunehmenden "Raucherclubs" (in NRW z. B. gibt es derzeit etwa 2000 davon) eingehen wird bleibt abzuwarten. Wünschenswert wäre es aus meiner Sicht, da die derzeitigen Gesetze zum Rauchverbot doch sehr stark in die Grundrechte des Art. 14 GG eingreifen.

Mich persönlich wird das Urteil sehr interessieren. Nicht, weil ich Raucher bin sondern vielmehr, ob unser Land -wieder einmal- "nachregiert" wird. Denn wenn man sich ansieht, wie viele Gesetze der jüngeren Zeit auf dem Prüfstand stehen, so stellt sich die Frage, ob unser Land wirklich von der großen Koalition namens SPD & CDU regiert wird oder nicht eher doch von der großen Koalition in Karlsruhe, bestehend aus 5 Richtern des BVerfG.
 
30. July 2008, 09:51   #2
Boomer
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Tja, das wars dann wohl. Erneut scheint der Bürger die Erkenntnis zu gewinnen, daß die Regierungen der letzten Jahre ihre Hausaufgaben nicht richtig machen. 6. Setzen.

Und hier das Klassenbuch.

So, wie ich es vermutet habe: ganz oder gar nicht.
 
30. July 2008, 13:34   #3
Lemmy
 
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Beiträge: 77
Vorab: Ich bin Raucher, sogar ein (leider) starker Raucher. In einem Restaurant nicht rauchen zu können hat mir nicht viel ausgemacht, allein die Zigarette nach dem Essen, die fehlte aber dann doch ein bisschen.

Und trotzdem bin ich gegen das Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten. Schreit ein Großteil der Politik denn nicht immer, der Staat solle sich zurückhalten? Der Staat solle sich nicht in die Wirtschaft einmischen, der Markt soll es regeln. Warum dann denn nicht beim Nichtraucherschutz?

Hier in meinem Heimatstädtchen hat schon Jahre vor dem Rauchverbot ein Gastronom sein Restaurant zu einem reinen Nichtraucherlokal umfunktioniert. Nach eigener Aussage brummt der Laden seitdem ohne Ende. Warum soll nicht der mündige Bürger für sich entscheiden, ob er eine Lokalität aufsucht, in der geraucht werden darf oder nicht?

In Spanien hat man es ganz einfach geregelt: Der Gastwirt muss sich entscheiden, ob in seiner Lokalität das Rauchen erlaubt ist oder nicht. Ist es verboten, dann gibt es auch keine Ausnahmen. Und es funktioniert. Es gibt zwar mehr Raucher- als Nichtraucherlokalitäten, aber beide waren immer gut besucht.


Lemmy
 
30. July 2008, 15:14   #4
Bandwurm
Erde, Wind & Feuer
 
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Beiträge: 7.669
Vor allem müsste die Regelung umgekehrt werden:
Gaststätten mit mehreren Räumen müssen ein Nichraucherraum einrichten, nicht ein Raum zum Rauchen.
Sieht irgendwie blöd aus, dass gerade an der Theke nicht geraucht werden darf.
 
30. July 2008, 18:41   #5
Boomer
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Ich bin auch starker Raucher, dennoch wäre für mich ein generelles Rauchverbot in Gaststätten akzeptabel, wenngleich dies im Sinne unseres GG auch problematisch wäre.

Das, was bis zum heutigen Urteil des BVerfG vorlag, war es nicht, das war nämlich nichts halbes und nichts ganzes. Leider scheint die Seite des BVerfG überlastet, deshalb kann ich die Urteilsbegründung oder zumindest die Pressemitteilung der Geschäftsstelle nicht lesen. Wenn ich das aber richtig verstanden habe, haben allein die Nichtraucherschutzgesetzte in Bayern und im Saarland der verfassungsrechtlichen Überprüfung standgehalten, derweil die -angegriffenen- Gesetze Berlins und BWs gekippt wurden.

Aber das vorliegende Urteil scheint auch nicht das Gelbe vom Ei zu sein, denn nur in Einraum-Kneipen bis 75 m² darf wieder geraucht werden, demnach in Kneipen mit 76 m² und mehr wiederum nicht.

Und wenn die Kneipe nicht größer als 75 m² ist darf auch nur dann darin geraucht werden, wenn keine zubereitete Speisen angeboten werden. Was ist denn mit den Mettwürsten, Frikadellen oder belegten Brötchen, die manche Wirte als kleinen Snack anbieten? Fallen diese Snacks unter den Begriff "zubereitete Speisen", die das rauchen in dieser Kneipe wiederum nicht möglich machen?
 
30. July 2008, 19:21   #6
Loddarnewyork
 
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Beiträge: 2.676
Ich bin Nichtraucher. Also, so gut wie. Mir reicht es, wenn ich 1-2 Zigarillos die Woche rauche.
Da ich mir aber blöd vorkommen würde, wenn ich nur alle paar Monate bei meinem Tabakhöker wegen einer Schachtel Zigarillos auftauchte, rauche ich zumindest 5-6 dieser Stinker täglich. Denn dadurch sieht mich der Tabakfritze öfter und ich muß kein schlechtes Gewissen haben.

Natürlich ist dieses heutige BVerfG-Urteil ein Schlag ins Gesicht für die Nichtraucher. Insbesondere natürlich für die Militanten unter den Nichtrauchern, diese ehemaligen Raucher, also diese Gartennazis, die sich auf Grund der bisherigen Gesetzgebung schon regelmäßig auf Nikotinpatrouille begeben hatten, um Kneipenbesitzer bei den Behörden anzuschwärzen.

Diese Fanatiker sagen natürlich jetzt: Die Einnahmen der Gastwirte zählen also mehr als wie die Gesundheit aller?
Ich sage denen dann: Die Einnahmen der kleinen Kneipen um die es hier geht, sind die einzigen die sie haben. Also geht es für diese Gastwirte schlicht und einfach um die Existenz.
Aber das ist ja total unwichtig. Hauptsache es wird nicht mehr geraucht.

Komisch ist nur: Die Forderung der Nichtraucher nach rauchfreien Kneipen, in die sie dann nicht gehen. Und der Wirt der Eckkneipe macht Nase.

In Kneipen begebe ich mich schon seit fast 10 Jahren nicht mehr, gehe aber ab und an mal schön Essen. Auf die Frage, ob es denn so schlimm ist, vor die Tür zu gehen, um nach dem Essen eine zu rauchen, antworte ich: Nein, finde ich nicht schlimm. Schlimm finde ich dann aber, daß man sich dann, weil man ja gern Rücksicht auf Nichtraucher nimmt, vor der Tür dumme Sprüche von wildfremden Nichtrauchern anhören muß.

Inzwischen antworte ich auf diese dummen Sprüche: "Daß ich hier rauche, ist reine Kopfschmerzprophylaxe. Ich trinke nicht, ich hure nicht herum, ich versorge mein Haustier. Wenn ich jetzt noch aufhöre zu rauchen, wird mein Heiligenschein so drücken, dass es schmerzen würde. Und Sie sollten besser mit dem Trinken aufhören, denn dann würden Sie die weißen Flecken vorn an Iher Hose bemerken. Und nun ab nachhause, zu Muttern!"
 
30. July 2008, 20:09   #7
Boomer
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Beiträge: 2.007
Ich bin fassungslos.

Könnte es sein, daß gerade solche Beiträge dem Skats gefehlt haben?

Beiträge mit genialen Wortspielen, die Tür & Tor zu sachlichen Diskussionen als auch zum OffTopic öffnen.

Cool, Loddar.
 
30. July 2008, 20:34   #8
tommygoler
 
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Beiträge: 489
Zitat:
Zitat von Boomer Beitrag anzeigen
Ich bin fassungslos.
Ich auch. Bandwurm, bitte nicht nur die Glitzersternchen für alle einführen, sondern bitte, bitte auch die Themenbewertung freischalten. Weil ich find auch ganz viele Beiträge ganz toll und da möcht ich dann auch so richtig abstimmen dürfen mit so Dingern, das fänd ich ganz, ganz doll

Und mich als starken Ex-Raucher, der seit über fünf Jahren clean ist, stören Raucher absolut nicht. Weder in der Kneipe noch sonstwo. Nur beim Essen, aber das war früher auch schon so.
 
30. July 2008, 20:48   #9
Boomer
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Zitat:
Zitat von tommygoler Beitrag anzeigen
Nur beim Essen, aber das war früher auch schon so.
Ja, das war früher auch schon so. Verblüffend ist nur, daß früher auch ohne staatliche Reglementierung nicht geraucht wurde, wenn andere zum essen am Tisch saßen.
 
31. July 2008, 07:58   #10
Boomer
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Registriert seit: January 2001
Beiträge: 2.007
So, dann eben jetzt das PS, nachdem gestern mitten im Satz ein Stromausfall war.

Das Urteil. Für Rechtsinteressierte ein Genuss es zu lesen.

Die ersten Reaktionen auf das Urteil waren seitens der Gaststättenbesitzer erwartungsgemäß freudig.

Reaktionen einiger Politiker deuten aber bereits das an, was eigentlich von Anfang an hätte gesetzlich verankert werden müssen: ein generelles Rauchverbot, welches das BVerfG mit vorliegendem Urteil -vermeintlich- absegnet.

Vermeintlich? Ja, denn schaut man sich nämlich die Sondervoten der Richter Bryde und Masing am Ende des Urteils an, so geschieht diese Absegnung offensichtlich nicht ohne Vorbehalt.

Die Pressemitteilung zum Urteil macht in leichter verständlichen Form deutlich, daß mindestens zwei Richter Bedenken haben, daß ein generelles Rauchverbot verfassungskonform ist.

Wenn der Gesetzgeber, besonders im Jahr der Wahl, schlau ist, so generiert er nunmehr ein Gesetz, welches es den Eigentümern/Besitzern ermöglicht zu bestimmen, ob in ihren Lokalitäten geraucht werden darf oder nicht.
 
1. August 2008, 02:36   #11
Grahid
 
Benutzerbild von Grahid
 
Registriert seit: August 2008
Beiträge: 17
Ich bin ja selbst Raucher, mag aber den Geruch in den Haaren und der Kleidung nicht so sehr. Und ich mag nicht wenn beim Essen gequalmt wird.
Allerdings ist auch dieses Weggerenne der Raucher nach draußen ziemlich uncool, da dadurch jede Runde irgendwie gesprengt wird.

Schön wärs ja wenn die Raucher in Gesellschaft von Nichtrauchern auf ihre Glimmstengel verzichten könnten, aber das schaffen viele wohl leider nicht!

Interessant fand ich, wie es nach Einführung des Rauchverbots in manchen Gaststätten gestunken hat, was vorher vom Zigarettenqualm übertüncht wurde.

Dieses Hin und Her mit dem Rauchen/Rauchverbot ist schon ein echtes Trauerspiel und ich würde mir noch immer wünschen, die Leute würden unter bestimmten Umständen (Gesellschaft von Nichtrauchern, Kindern, beim Essen, und so weiter) freiwillig darauf verzichten ohne darunter zu leiden. Aber das scheint einfach nicht zu gehen.

Also weiterhin keine einvernehmliche Lösung in Sicht!

Tscha....
 
1. August 2008, 18:42   #12
Ben-99
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Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
Zitat:
Ich bin fassungslos.

Könnte es sein, daß gerade solche Beiträge dem Skats gefehlt haben?
Zitat:
Weil ich find auch ganz viele Beiträge ganz toll und da möcht ich dann auch so richtig abstimmen dürfen mit so Dingern, das fänd ich ganz, ganz doll
... endlich hat ein auch sonst stets als besonders mutig bekannter Member darauf hingewiesen, daß es hier seit 2 Jahren keine guten Beitrage mehr gegeben hat. Boomer hat völlig recht, und auch ich unterstütze die von Tommy angeregte Einführung eines Bewertungssystems - nur eines von vielen glorreichen Errungenschaften, die leider nie den Weg auf das Skatsboard gefunden haben.

Maßeinheit: 100 Punkte = 1 Loddi. Wer also mit seinem Posting auf 0.5 Loddis kommt, hat schon mal etwas Ordentliches abgeliefert und liegt im guten Mittelfeld, wogegen ein Member mit 0.8 oder gar 0.9 Loddis einen Spitzenbeitrag geschrieben hat. Denn mehr als 1 Loddi geht überhaupt nicht. Höchstens Sacki könnte das bei seinen immer lesenswerten Beiträgen theoretisch mal erreicht haben. Aber auch der muß wohl hier seit 2 Jahren nichts mehr geschrieben haben, folgt man der verqueren Logik des dauerverkaterten Boomer.

Ich würde von ihm für meine Beiträge natürlich höchstens 0,01 Loddis erhalten - also kaum noch meßbar. Nein, nicht aus Gehässigkeit, sondern weil er die meisten schlicht und einfach gar nicht versteht. Und deshalb werde ich wohl auch nie in den Besitz der begehrten güldenen Sternchen kommen, die natürlich auch bei uns dringend eingeführt werden sollten, um die unterschiedliche "Qualität" der einzelnen Member schon auf den ersten Blick erkennen zu können. Schließlich war "damals" ja nicht alles schlecht. Die "Selektion" zum Beispiel ... äh, na ja, ich sollte jetzt aber nicht noch weiter vom Thema abkommen *g*.

Rauchen in Eckkneipen? Das konnte ich in den letzten Monaten auch schon. Allerdings hat das dazu geführt, daß ich nun in diversen obskuren Raucher-Vereinen Mitglied bin, die alle sehr putzige Namen haben. Aber damit die Wirtin mir endlich den ersehnten Aschenbecher bringt, hätte ich wohl noch ganz andere Erklärungen unterschrieben ;-)

Gruß Ben
 
1. August 2008, 19:41   #13
Loddarnewyork
 
Registriert seit: January 2001
Beiträge: 2.676
Zitat:
Zitat von Ben-99 Beitrag anzeigen

Maßeinheit: 100 Punkte = 1 Loddi. Wer also mit seinem Posting auf 0.5 Loddis kommt, hat schon mal etwas Ordentliches abgeliefert und liegt im guten Mittelfeld, wogegen ein Member mit 0.8 oder gar 0.9 Loddis einen Spitzenbeitrag geschrieben hat. Denn mehr als 1 Loddi geht überhaupt nicht.
Natürlich geht da mehr, denn das System kann man ja erweitern. Zwar wird niemand durch einen einzigen Beitrag 1000 Punkte und somit einen Benni erreichen, aber 10 Loddis könnte man dem ja gleichsetzen.

Bei 10 erreichten Bennis kommt dann der Bandi ins Spiel, denn für einen Bandi gibbet Bares. Und damit auch niemand in die Bredouille kommt, dieses Bandigeld von unserem allseits geschätzten Wurm zu erhalten, benutzt dieser Western Union für die Auszahlung, bei der der Empfänger bekanntlich anonym bleiben kann.

Ach ja, zum Thema rauchen: Ich höre eh bald wieder auf...
 
2. August 2008, 05:48   #14
Boomer
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Beiträge: 2.007
Zitat:
Zitat von Ben-99 Beitrag anzeigen
Rauchen in Eckkneipen? Das konnte ich in den letzten Monaten auch schon. Allerdings hat das dazu geführt, daß ich nun in diversen obskuren Raucher-Vereinen Mitglied bin, die alle sehr putzige Namen haben. Aber damit die Wirtin mir endlich den ersehnten Aschenbecher bringt, hätte ich wohl noch ganz andere Erklärungen unterschrieben ;-)


Mal unterstellt, daß dich auch in Vereinen Führungspositionen magisch anziehen, solltest du dich vor deinen nächsten Kneipenbesuchen mit den §§21-79 BGB (am besten den von Palandt nehmen, der ist ausführlicher) beschäftigen und diesen Leitfaden aufmerksam lesen.

Und mindestens einen Quittungsblock mitnehmen, das ist wichtig.

Denn diese Vereine, ob eingetragen oder nicht, verfolgen ein gemeinnütziges Ziel, nämlich die Förderung des Geselligkeit Gleichgesinnter, basierend auf Artikel 8 GG. (Randbemerkung: interessant ist, daß in dieses Recht auf Versammlung gemäß Art. 8 Abs. 2 GG nur per Gesetz eingegriffen werden darf, wenn es unter freiem Himmel ausgeübt wird. Darauf scheint das Sondervotum des Richters am BVerfG, Masing, hinauszulaufen. Er hält ein grundsätzliches Rauchverbot in Gaststätten für verfassungsrechtlich bedenklich.)

Zurück zum Quittungsblock. Den werde ich als gemeines Mitglied künftig auf jeden Fall bei mir führen, wenn ich in eine Kneipe...äh...einen Raucherverein gehe. Schließlich will ich von Anfang an nichts versäumen. Ich will mir nicht nächstes Jahr sagen lassen, daß die spendierten Zigaretten oder Biere für Vorstandmitglieder eine Spende darstellen, die mein steuerliches Aufkommen gemindert hätten, so ich sie denn belegen könnte.

Hach, ich gerate ins schwärmen bei der Vorstellung, daß für mich das Nichtraucherschutzgesetz rauchen und saufen unterm Strich preiswerter machen könnte.
 
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