[Sacki]

Wie nicht anders zu erwarten, hat die Ypsilanti nun die Katze aus dem Sack gelassen.
ich finde dieses Verhalten schäbig und wünsche ihr herzlichst den Simonis Effekt.

[jupp11]

Naja Sacki, vielleicht solltest du mal einen Schritt zurücktreten um den Blick auf Ursache und Wirkung nicht verlieren.

1. Fakt
Alle Parteien in Hessen haben sich blödsinnigerweise derart festgelegt mit ihren Aussagen vor der Wahl, dass irgendwer sein Wahlversprechen brechen muss, wenn es überhaupt weitergehen soll.

2. Fakt
Der Souverän, der Wähler nämlich, hat sämtliche dieser Vorwahl-Aussagen ad Absurdum geführt. Sie sind einfach nicht einzulösen bei dieser Konstellation.

3.Fakt
Sowohl CDU, als auch SPD, also die beiden, ohne die es in jedem Fall NICHT geht, haben versucht, eine Mehrheit zusammen zu bekommen ohne Einbeziehung der Linken. Allerdings ohne Erfolg.

Was ist also zu tun? Diesem elenden Wahlvolk die rote Karte zeigen und so lange wählen lassen, bis das Ergebnis den Kandidaten passt? Das kann ja wohl nicht dein Ernst sein, oder?

In dieser Situation ist es doch billig, denjenigen, die sich um einen Ausweg bemühen (mit Relativierung eines idiotischen Versprechens), die das Machbare zu versuchen, als Umfaller zu bezeichnen. Letztlich hat doch wohl die FDP den schwarzen Peter, denn genau die hat sich verweigert, eine Regierung ohne die Linken mitzutragen.

Mir zeigt diese Entwicklung die Verbohrtheit der etablierten Parteien (mit Ausnahme der Grünen). Sie sind nicht in der Lage, ihr Handeln den Realitäten anzupassen und verrennen sich in kleinlichste Nickeligkeiten.

Es ist wichtig, dass dieses starre Parteiengefüge endlich mal aufgebrochen wird. Allein die Möglichkeit, dass die Linke beteiligt werden könnte, wird (und die Anfänge sind bereits sichtbar) auch in der FDP Nachdenken erzeugen.

Einer Partei übrigens, die in keinem einzigen Bundesland mehr mitregiert!

Übrigens entspricht die jetzt angepeilte Konstellation auch weit mehr den Schnittmengen in den Parteien. Und darum geht es doch wohl in der Hauptsache. Die Wähler haben sich z.B. für einen Mindestlohn ausgesprochen und nicht mehrheitlich für Kochs Sicht der Dinge.

Denk mal drüber nach Sacki, auch wenn du dich als Geschädigter einer rot/roten Regierung fühlst.

tschao

jupp11

[tommygoler]

Das Politiker ihre Meinung nach der Wahl gelegentlich "anpassen" ist tatsächlich normal. Was ich nur nicht verstehe ist die absolute Blödheit der SPD im Fall Hessen. Denn relativ leicht könnte sie dort an die Regierung kommen, ohne die Linkspartei, wenn sie denn nur etwas Geduld hätte und in ihrer Machtgeilheit eben darauf verzichten würde, ein in der Tat fundamentales Wahlversprechen in's Gegenteil zu verkehren.

Wie das gehen soll? Nun, sie müsste einfach gar nichts machen und abwarten. Koch und seine CDU ist stärkste Partei und da soll er mal gucken wie er im täglichen Regierungsgeschäft eine Mehrheit zusammenbringt. Der macht ein paar Wochen rum als geschäftsführender Ministerpräsident und dann kann und wird er aufgeben, sprich: es wird Neuwahlen geben. Dort wird die gescheiterte CDU noch weniger als zuletzt bekommen, die SPD hat Standfestigkeit und Charakter bewiesen mit entsprechendem Stimmenzuwachs, die Linkspartei wird ihren Protestwähleranteil verlieren (denn offensichtlich hat's ja nichts gebracht) und that's it.

Dafür ist es jetzt natürlich zu spät. Wenn die SPD in Hessen mit der Linkspartei zusammengeht prophezeie ich ihr bei der nächsten Bundestagswahl ein Ergebnis von ca. 30%, wenn überhaupt. So lange reicht das Gedächtnis der Leute nämlich schon. Und meine Stimme bekommt sie dann auch nicht mehr.

[jupp11]

naja - Holger Börner hat mal, ich glaub 10 Monate, regiert ohne Mehrheit.

Die hessische Verfassung lässt die Möglichkeit nahezu unbegrenzt zu regieren ohne Mehrheit - wenn kein anderer Ministerpräsidentenkandidat eine Mehrheit hinter sich vereinigen kann. So lange bleibt er eben geschäftsführend im Amt. Das hätte für ihn den Vorteil, Neuwahlen dann anzusetzen, wenn sich die Erinnerung an seinen letzten Wahlkampf gelegt hat.

Also der Weg ist schon der, den die Ypsilanti jetzt geht. Aber eine volle Legislaturperiode? Hmm, ich glaub nicht recht dran bei dieser Konstellation.

Die Linken werden sie zwar wählen, ok, aber danach ist sie praktisch von Entscheidung zu Entscheidung von ihnen abhängig, denn FDP und CDU werden sich einmauern.

tschao

jupp11

[tommygoler]

Nicht der Ministerpräsident setzt in Hessen Neuwahlen an sondern das Parlament - und zwar mit einfacher Mehrheit (mittels Selbstauflösung und anschließender Neuwahl). Und die wiederum wäre unproblematisch, auch wenn sie mit Hilfe der Linkspartei zusammenkommt, schließlich hat man ja alles versucht, so dass auch das Argument "man kann nicht so lange wählen lassen bis es passt" nicht zieht. Richtig vorführen hätten sie den Koch können und ihm dann endgültig das Licht abdrehen.

[jupp11]

Naja, es sollte kein Exkurs ins hessische Wahlrecht werden. Fakt ist doch, dass Holger Börner schon mal 10 Monate geschäftsführend im Amt war. Also, mit den Neuwahlen isses wirklich nicht so einfach.

Warum sollte die Linkspartei z.B. Neuwahlen zustimmen.

Sie hat am allerwenigsten Grund dazu. Und dann gibt es noch einen ganzen Teil von Abgeordneten, die ihre Lebensplanung für die nächsten 4 Jahre in Gefahr sehen und somit jedem Argument gegen Neuwahlen gegenüber aufgeschlossen sind.

Warum überhaupt Neuwahlen hatte ich im Beitrag zuvor gefragt. Wie oft lassen wir denn wählen. Was passiert, wenn das Ergebnis das nächste Mal ähnlich ist. Noch einmal neu wählen bis es passt???

Das kanns doch nicht sein, oder?


tschao

jupp11

[tommygoler]

Und selbst wenn Koch ein paar Monate weitermachen dürfte - was soll's? Er könnte in der Zeit nur verlieren. Jetzt aber sitzt er still im Häuschen und lacht sich schlapp über die trottelige SPD, die ihn ohne Not aus der Bredouille gelassen hat und sich stattdessen selbst freiwillig in die Zwickmühle zwängt, aus der sie nur noch mit einem Umfaller par excellence rauskommt. Ich erinnere nur an die FDP - der hält man ihren Fahnenwechsel von Schmidt zu Kohl noch heute vor. Der SPD wird's genauso gehen - mit Recht. Ich hör schon die CDU-Fritzen bei jeder zukünftigen Wahl rumplärren "Denken sie an Hessen, den Roten darf man nichts aber auch gar nichts glauben". Und genauso ist es wohl.

[jupp11]

Selbst wenn es so wäre - es nützte nichts.

Deine Argumentation läuft in jedem Fall auf Neuwahlen hinaus - und du nimmst sogar Monate des Stillstands vorher in Kauf. Das ist für mich das Negieren des Wählerwillens. Wählt bis es uns passt - wir versuchen nicht mal, was draus zu machen.

Die SPD musste irgendwann ihren Fehler, die Restbestände der ehemaligen SPD NICHT zu vereinnahmen, wie es die FDP und die CDU mit den Blockparteien gemacht hat, korrigieren. Natürlich unter Ausschluss von Stasi-Belasteten usw., wie bei den anderen Parteien eben auch.

Diese Korrektur, egal wann sie passiert, bringt natürlich die politischen Gegner auf den Plan. Zurecht, denn die sehen ihre Felle dünner werden. Also, ich denke, dass Beck sehr genau überlegt hat, wann er was sagen sollte.

Es vor der, ohnehin aussichtslosen, Hamburgwahl zu tun, und damit Naumann zu opfern, erspart wenigstens einen 2. Wortbruch.

Ganz sicher ist jedenfalls, dass erst die Schröder-SPD den Erfolg der Linken im Westen möglich gemacht hat. Man verrät nicht ungestraft einen großen Teil der eigenen Klientel. Ohne die, nach einem Kriminellen benannten, Hartz 4 Gesetze und dem Hätscheln der Besser- und Bestverdienenden, wäre die damalige PDS weiterhin ein regionales Überbleibsel einer längst vergangenen Zeit geblieben.

Die gesamte Schröder-Clique, mit wahrhaften Größen wie dem unsäglichen Atom-Befürworter Clement, oder dem Wahlverlierer Steinbrück, der als Bundesfinanzminister keinerlei erkennbare Statur zeigt, außer dass er sich die Einnahmen der vorher abgelehnten Mehrwertsteuerehöhung und die Folgen des weltweiten Wirtschaftsaufschwungs an die eigene Backe heftet, hat die älteste Partei Deutschlands, in die Beliebigkeit geführt.

Traurig genug, dass es eines Oskar Lafontaines und der Linken bedarf, um das zu korrigieren.

tschao

jupp11

[tommygoler]

Nun, da werden aber Argumentationsketten vermischt. Ob und wie die SPD mit der Linkspartei und deren Wurzeln umgeht oder umgehen hätte müssen oder zukünftig umgehen soll ist ja eine ganz andere Frage. Ich stimme dir zu: Wenn die SPD was reißen will muss sie deren Wähler wieder einfangen, wie auch immer. Nur: Das hätten Beck und Ypsilanti eben VOR der Wahl sagen müssen, die Frage "Mit Linkspartei oder nicht" war und ist schließlich absolut zentral. Und wenn sie's vorher gesagt hätten gäbe es das ganze Problem nicht, denn dann hätte die SPD garantiert 5 Prozent plus x weniger bekommen.

Das wussten sie und deshalb haben sie gelogen bzw. fallen jetzt um - in meinen Augen unverzeihlich. Und was heißt denn schon "Stillstand" in Hessen ... meine Güte, das ist Kochs Problem. Er regiert. Außerdem, was den sogenannten "Wählerwillen" betrifft: Das was jetzt vermutlich kommt, nämlich rot-rot, ist jedenfalls das, was die hessischen Wähler GARANTIERT nicht wollten, sonst hätte schließlich die SPD kaum solche Zuwächse bekommen - siehe Hamburg.

Nein, nein, das geht in die Hose was die SPD da treibt. Mit Recht.

[jupp11]

Tja, so ist das Leben - unterschiedliche Meinungen gehören dazu.

Und da ich kein Missionar bin, lassen wir es halt dabei und warten ab, was so passiert.

Allerdings staune ich schon nicht unerheblich, warum man sich immer über die nicht eingehaltenen Wahlversprechen der Parteien aufregt, die man eh nicht wählt, während man bei anderen gebrochenen Wahlversprechen durchaus bereit ist, sie mit Sachzwängen gleichzusetzen.

BTW: Ich bin übrigens sicher, dass ein künftiger Darwin, das Ende der menschlichen Evolution mit dem Beginn des Computerzeitalters gleichsetzt.


tschao

jupp11

[Bandwurm]

Zitat von jupp11

Ich bin übrigens sicher, dass ein künftiger Darwin, das Ende der menschlichen Evolution mit dem Beginn des Computerzeitalters gleichsetzt.

Das ist ja so etwas von genial, danke Jupp.

[Ben-99]

... bin auch der Meinung, daß Neuwahlen nicht immer ein Allheilmittel sind und tendiere daher eher zu den Aussagen von Jupp. Allerdings ist mir die SPD seitdem auch nicht sympathischer geworden. Aber, was soll's - ich wähle sie ja schon seit langem nicht mehr.

Im übrigen hätte ich gern Eure Sorgen, da ich als Hamburger wohl demnächst mit einer "schwarz-grünen" Regierungskoalition rechnen muß - ein Alptraum, der bisher in keinem anderen Bundesland Wirklichkeit wurde. Aber im Gegensatz zur SPD habe ich die Grünen noch nie gewählt. Und wenn jemand den Namen Joschka Fischer, das größte politische Charakterschwein seit der Adenauer-Ära ausspricht, kommt es mir immer noch hoch.

Was ist der zum Himmel stinkende Schmusekurs einer Hamburger GAL-Chefin Goetsch mit dem geschmeidigen, biegsamen Ole von Beust, der sich politisch sogar von einem widerwärtigen schmierigen Rechtsaußen-Kasper Ronald Schill flachlegen ließ, nur um an die Macht zu kommen, gegen eine Andrea Ypsilanti, die mit einer rot-grünen Regierung doch nur dem Wunsch der Wähler nachkommt? Man tut ja gerade zu, als wären in Hessen schon Ministerämter für die Politiker der "Linken" geplant. Dabei geht es lediglich darum, auch mit den Stimmen dieser vermeintlich "bösen" Partei das Land Hessen wieder regierbar zu machen.

"Schwarz-Grün" ist möglich

Gruß Ben

[Bandwurm]

Ups Ben, wie redest du denn von Joschka?
Ich war jedenfalls damals dabei, als sich die jetzigen "Grünen" formiert/gegründet haben, fand in einer Kneipe in Marburg-Ockershausen statt.
Auch ich habe noch nie die FDP gewählt, wollte ich hiermit mal gesagt haben.

[Ben-99]

... irgendwann mußte er ja auch mal den Grundstein zu seiner in Deutschland wohl einzigartigen Politiker-Karriere setzen. Dabei ging er sehr schlau und planmäßig vor und hatte sich vor seiner Amtseinweihung im hessischen Kabinett sogar beraten lassen, welche Turnschuh-Marke seinerzeit bei der Jungend am besten ankommt und zum größtmöglichen "Skandal" im Parlament führen würde.

Später, an der Seite seines Gönners Schröder, drehte sich der ach so tolle Joschka dann vom Steineschmeißer zum Bombenwerfer, ohne daß es in seinem Rückgrat knirschte. Und während er selbst wohl am lautesten über seinen früheren Turnschuh-Auftritt lachte, schmuste er im eleganten Anzug vor Kameras mit der US-Außenministerin und war sich auch nicht zu fein, bei den täglichen Pressekonferenzen während des Überfalls auf Belgrad ihre unverschämten Lügen nachzuplappern.

Ich bleibe dabei: Der hochintelligente und redebegabte, allerdings nur auf sein eigenes Wohl bedachte frühere Taxifahrer und abgebrochene Fotografen-Lehrling Joseph Fischer hätte auch unter Honecker und Hitler dieselbe steile Karriere geschafft.

Gruß Ben

[Sacki]

Die hessische SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger will Andrea Ypsilanti bei der Ministerpräsidentenwahl die Stimme verweigern. In der SPD-Fraktion befürchtet man, dass es noch weitere Abweichler gibt. Damit hätte Ypsilanti auch mit den Stimmen der Linken keine Mehrheit.

Quelle: Nachrichten aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport sueddeutsche.de

Schön zu wissen, daß es offensichtlich doch noch Politiker mit Charakter in der SPD gibt, die dieses miese Spiel nicht mitmachen.
Endlich mal eine Frau mit Rückgrat und politischem Gewissen.
Da werden noch weitere SPD-Abgeordnete die Auffassung von Frau Metzger teilen, sich aber bisher nicht getraut haben, sich dazu zu bekennen.

[jupp11]

Genau das ist das Problem der SPD seit Schröder.

Die haben ausschließlich unfähiges Personal. Ich mein, wie kann die Ypsilanti denn derart dämlich sein, sich nicht vorher jeder einzelnen Stimme zu vergewissern. Insbesondere wenn sie weiß, das ihre magere Mehrheit 2 Stimmen beträgt, von denen eine wegen ernster Erkrankung an der Abstimmung u.U. nicht teilnehmen kann.

Mir fehlen bei sowas schlicht die Worte....


tschao

jupp11

[Sacki]

Ypsilanti wird sich am 5. April nicht zur Wahl als Ministerpräsidentin stellen, gab sie heute bekannt.
So dämlich ist sie also doch nicht.

Bleibt die Frage: Wie wird man nun den Koch los...???

[Ben-99]

... nun verzichtet sie auf das Amt der Ministerpräsidentin und hat an Ansehen verloren. Dafür konnte sich eine Hinterbänklerin als Moralapostel aufspielen, und vor allem: Herr Koch darf erstmal weiterregieren, was als schallende Ohrfeige für die Wähler gewertet werden kann, von denen das nächste Mal bestimmt noch weniger zur Urne gehen werden.

Aber Hauptsache, Sacki freut sich - zumal man ja weiß, daß vor Andrea Ypsilanti noch nie ein Politiker falsche Wahlversprechen gemacht hat.

Gruß Ben

[jupp11]

Egal wie - Ben...

... aber es bleibt ein Armutszeugnis der besonderen Güte, sich derart total zu beschädigen und nicht den allerkleinsten Gewinn da herauszuziehen.

Einzig und allein übrig bleibt vielleicht ein Lerneffekt: Bring dich mit Wahlaussagen nicht unnötig in Sackgassen.

Allerdings bezweifel ich, dass sowas dauerhaft in den Synapsen von Politikern verankert werden kann.


tschao

jupp11

[Sacki]

Aber Hauptsache, Sacki freut sich

Weißt Du Ben, ich freue mich überhaupt nicht über diese Situation in Hessen.
Und wenn es sich in meinen vergangenen Beiträgen auch so gelesen hat, empfinde ich absolut keine Schadenfreude gegenüber der Frau Ypsilanti.

zumal man ja weiß, daß vor Andrea Ypsilanti noch nie ein Politiker falsche Wahlversprechen gemacht hat.

Im Gegensatz zu Jupp und Dir habe ich einen großen Nachteil: aufgrund meines Alters kenne ich vieles aus der Deutschen Politik nur vom lesen, aus der Schule oder vom Erzählen.
Und Ihr kennt sicher noch die aktive Zeit großer SPD Politiker, wie Herbert Wehner, Willy Brandt oder Helmut Schmidt.
Nachdem was ich so erfahren habe, waren das sicher große Sozialdemokraten, deren Partei diese Bezeichnung noch zu recht trug.
Ich habe viel gegoogelt, aber nichts gefunden was darauf hinweist, daß die von mir genannten "linke Dinger gedreht" haben.
Vielleicht leidet die SPD darunter, daß man solche schrägen Politiker wie Schröder, Beck, Wowereit und auch Frau Ypsilanti an ihren großen Vorbildern mißt.

Dafür konnte sich eine Hinterbänklerin als Moralapostel aufspielen

Ich finde, diese Hinterbänklerin hat so vorbildlich gehandelt, wie man es von allen erwarten sollte.
Sie konnte dieses gebrochene Wahlversprechen mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren und hat das öffentlich bekannt gegeben.
Sie hätte ja in der geheimen Abstimmung auch still und heimlich gegen Frau Ypsilanti stimmen können und sich so elendig verhalten können, wie der/die Abgeordnete bei der Wahl von Heide Simonis, der/die ja bis heute noch nicht bekannt ist, richtig ?
In der jetzigen Situation hätte das der SPD sicher noch mehr geschadet, als eine offene Hinterbänklerin.

Was jetzt bleibt, sind wohl Neuwahlen.
Allerdings sehe ich da den Koch als klaren Sieger und das ist schlimm genug.

[jupp11]

Die FAZ, nicht gerade mein Leib- und Magenblatt beurteilt die Angelegenheit in diesem Fall durchaus richtig. Der Worst-Case, fürs Land, und insbesondere für die SPD.

Roland Koch regiert als Wahlverlierer, ein Zombie in der Staatskanzlei, und Andrea Ypsilanti wird zum One Hit Wonder der deutschen Politik. Kurt Beck und sie haben versucht, den Tanker SPD wie ein Greenpeaceschlauchboot hin und her zu wenden, nicht mal ein Tretboot hätten sie steuern dürfen.

Diese strategische Katastrophe ist mit normalen politischen Maßstäben gar nicht mehr zu fassen, das ist die Dämlichkeitsliga, für die sich ja schon der Wiesbadener SPD-Unterbezirk qualifizierte, als er vergaß, den Kandidaten zur OB-Wahl fristgerecht anzumelden. Man hat es geahnt, aber nicht wirklich glauben wollen, so ging es ja auch Reinhold Beckmann: Immer wenn es im Interview ernst wurde, schloss Frau Ypsilanti, bevor sie ihre Formeln wiederholte, kurz und kokett die Augen, so, als wolle sie demonstrieren, dass es eine tiefe Wahrheit in ihr drin gebe, auf die wir Zuschauer, Wähler, Beckmänner halt vertrauen sollten.

Quelle

tschao

jupp11

[Ben-99]

... Ypsilanti als "dumme" Alleinschuldige abzustempeln, ist aber auch nicht gerecht. Denn sie mußte sich natürlich mit ihrem Parteivorsitzenden abstimmen, was bei seinem Zickzack-Kurs noch bis kurz vor Öffnung der Wahllokale gar nicht einfach war. Nicht sie, sondern Kurt Beck hat sich in den letzten Wochen besonders dumm angestellt, was auch der Hamburger SPD womöglich entscheidende Stimmen gekostet hat.

Ich weiß, daß eine Grippe sehr unangenehm sein kann. Daß der Parteichef aber über Wochen komplett auf Tauchstation gegangen ist, stärkt meine Vermutung, daß vielleicht schon nächste Woche nach einem Nachfolger für ihn Ausschau gehalten werden muß. Denn spätestens nach diesem Desaster würde er als möglicher Kanzlerkandidat nicht mehr die geringste Chance haben, da er bewiesen hat, daß ihn offensichtlich schon der Job als Vorsitzender der SPD überfordert. Er kann es einfach nicht.

Machen wir uns also schon mal darauf gefaßt, daß die geborene internationale "Spitzenpolitikerin" Angela Merkel noch sehr viele Jahre im Amt bleiben wird. Oder aber den Wählern reicht es jetzt endlich und sie geben erst recht der "Linken" ihre Stimme, die dann irgendwann die SPD als neue "Volkspartei" ersetzen oder doch zumindest überholen könnte.

Aber auch dagegen gibt es eine Lösung: Man ändert einfach das Wahlrecht, um diese Partei künftig auszusperren. Daß man einem offensichtlichen Feind der Demokratie wie Roman Herzog jahrelang das Amt des Bundespräsidenten und vorher des obersten Verfassungsrichters anvertraut hat, läßt mich im nachhinein erschaudern:

Kommentar: Das Volk macht, was es will

Gruß Ben

[jupp11]

Richtigstellung:
Ich hatte weiter unten gemeint, dass Holger Börner mal 10 Monate mit einer Minderheitsregierung Ministerpräsident in Hessen geblieben wäre. Das war falsch!

Es waren 18 Monate, also geschlagene 1,5 Jahre.

Bei der Landtagswahl 1982 verpasst die FDP den Einzug ins Parlament. Ministerpräsident Holger Börner (SPD) weigert sich, eine Koalition mit den Grünen einzugehen, die es erstmals ins hessische Parlament schaffen. Da kein neuer Landtag gewählt werden kann, bleibt Börner als geschäftsführender Regierungschef im Amt – eine Besonderheit der hessischen Verfassung. Anderthalb Jahre lang führt er eine Minderheitsregierung.

quelle

also, gehen wir es gemächlich an.

------schnipp------

Nein, die Ypsilanti ist nicht allein schuld. Aber offensichtlich war sie der Aufgabe, die schwierige Situation in Hessen souverän zu meistern, NICHT gewachsen.

Was wollen mir mit Politikern, die nicht mal die einfachsten Grundregeln politischen Handelns und der Absicherung von Mehrheiten zurecht kommen.

tschao

jupp11

[Sacki]

Jetzt scheint die SPD in Hessen endgültig den Kopf zu verlieren.
So fordert SPD-Vorstandsmitglied Scheer die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger auf, ihr Mandat niederzulegen. Scheer hält auch einen Parteiausschluss Metzgers für denkbar.

Offensichtlich will man nun Dagmar Metzger als Sündenbock anprangern und ihr die Schuld in die Schuhe schieben.
Das ist nicht nur schäbig, sondern offensichtlich in der SPD gängige Praxis geworden.
Es gibt es keinen Fraktionszwang, davor schützt den Abgeordneten die in Artikel 38 der Verfassung bestimmte Gewissensfreiheit.
Und von ihrem Gewissen hat sich Frau Metzger leiten lassen, indem sie sich weigert, die gebrochenen Versprechungen zu unterstützen.

[Ben-99]

... was Scheer da fordert, ist doch eine Selbstverständlichkeit. Jeder, der so etwas macht, sollte damit rechnen, rausgeschmissen zu werden:

„Es zur Gewissensfrage zu machen, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend.“ Und weiter: Ihr eigenes Direktmandat habe die Darmstädterin vor allem dem erfolgreichen Wahlkampf Ypsilantis zu verdanken.

Dagmar Metzger soll Mandat niederlegen

Sacki, jetzt mal ganz in Ruhe: Was würde wohl passieren, wenn Du oder ich oder ein anderes Team-Mitglied mit Hilfe unserer Sonderrechte Dinge auf dem Board veranstalten würden, die vielleicht löblich und ehrenwert sind, aber andererseits auch dem Skats bzw. seinem Betreiber massiv schaden könnten? Glaubst Du, daß uns Bandwurm dafür loben würde? Ich denke nicht, denn im umgekehrten Fall würde ich mich auch von solchen Leuten trennen.

Und wer gern Politiker sein möchte, aber seine Entscheidungen einzig und allein von seinem "Gewissen" abhängig machen will, auch dann, wenn er damit den politischen Gegnern einen Gefallen tut und seine eigenen Genossen bloßstellt, sollte sich um ein Mandat als Parteiloser bewerben, dann kann er jederzeit bei jedem Thema seinen Egotanz aufführen. Wer aber von den Vorteilen einer Parteimitgliedschaft profitiert, der sollte sich bitteschön auch an die Spielregeln halten.

Inzwischen scheint die Dame das wohl auch selbst eingesehen zu haben:

SPD-Rebellin Metzger will aufgeben

Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger will einer Zusammenarbeit ihrer Fraktion mit der Linkspartei nicht mehr im Weg stehen. Sie werde sich entweder dem Mehrheitswillen der Partei beugen oder ihr Landtagsmandat zurückgeben, sagte Metzger in Frankfurt. Zuvor hatten Parteirat und Landtagsfraktion bekräftigt, sollte es keine andere Möglichkeit geben, solle die SPD eine von der Linkspartei gestützte rot-grüne Minderheitsregierung anstreben. In einem von beiden Gremien verabschiedeten Papier wurde Metzger scharf kritisiert:

News-Ticker - Bild.de

Gruß Ben