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18. September 2001, 18:48   #1
Schatz
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Registriert seit: July 2001
Beiträge: 2.242
Was ist nötig für mehr Sicherheit?

Nach den Attentaten von New York und Washington wird auch in Deutschland über Maßnahmen diskutiert, die die Sicherheit erhöhen sollen. Die Bundesregierung will den Anti-Terrorismus-Paragrafen 129a verschärfen, die Flugsicherheit soll verstärkt werden. Extremistische islamistische Gruppen sollen sich im Vereinsrecht nicht mehr als Religionsgemeinschaft schützen können. Die Innenminister der Länder wollen Visabestimmungen für Besucher aus bestimmten Staaten verschärfen. In der Diskussion stehen auch eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Zuwanderer und weitergehende Einsatzbefugnisse für die Bundeswehr. Datenschützer sowie Politiker von Grünen und PDS warnen dagegen vor Aktionismus und der Einschränkung von Freiheitsrechten.
Wie beurteilt ihr diese innenpolitische Debatte?
Was ist eurer Meinung nach nötig, um die Sicherheit zu erhöhen? Haltet ihr die jetzt diskutierten Vorschläge für sinnvoll - oder für überzogen?
 
18. September 2001, 21:47   #2
Eyewitness
 
Benutzerbild von Eyewitness
 
Registriert seit: April 2001
Ort: Rheinland
Beiträge: 2.831
Wenn man bedenkt, wie einfach es derzeit ist, ein Flugzeug zu entführen, bin ich klar der Meinung, daß es verstärkte Sicherheitsmaßnahmen geben muß.

Man sollte sich aber vor übertriebenem Aktivismus schützen, wie er derzeit präsentiert wird, weil er uns nichts bringen wird, sondern wahrscheinlich eher unsere Freiheit einschränken könnte.

Grundsätzlich bin ich für eine Zugangsbeschränkung für Ausländer, bzw. verstärkte Kontrollen, weil man, abgesehen von den bereits im Land lebenden Terroristen, nun wirklich nicht mehr von diesen Leuten ins Land holen muß.

Weiterhin ist eine verstärkte Überwachung öffentlicher Plätze auch sinnvoll, doch dafür fehlt Personal und Ausrüstung und Geld sowieso, wie ich bei mir in der Bezirksregierung sehen konnte. Offiziell gelten bei uns verschärfte Sicherheitskontrollen, damit nicht mehr jeder ins Gebäude kommen kann. Effektiv kann aber jeder nach einem kurzen Gruß an den Pförtner eintreten. Und die einfachen Glastüren halten einen Eindringling nicht wirklich ab.

Daß die Bundeswehr modernisiert werden muß, steht wohl außerhalb jeder Diskussion....
 
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sicherheit, noetig




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