21. May 2005, 12:16 | #1 | |
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Wahlen in NRW
Wenn ich das richtig einschätze, wohnen viele hier in NRW und werden morgen wählen gehen.
Wie ist denn so der Trend hier auf dem Board ? Wird Rot/Grün eine Wahlschlappe erleiden ? Folgende Aussage macht mir Hoffnung, dass nach dem zu erwartenden Debakel das Lügengespann Fischer-Schröder das Handtuch schmeisst und endlich vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden: Zitat:
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21. May 2005, 23:10 | #2 | |
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Zitat:
Eigentlich würde ich ja gern aktiv nichtwählen. Interessiert aber keine Statistik. Da kann ich also genausogut ganz auf meine gern sogenannte "Wahlpflicht" verzichten. Problem: egal, wie ich wähle, ob ich wähle, oder nicht oder doch - ich mache mich moralisch mitschuldig an dem Mist, der da in meinem Namen verzapft wird. Ich werde mein politisches Gewissen nicht mehr, wie seit meiner Erstwahl bei der Bundestagswahl 2002, auf Raten belasten und mich jedes Mal schämen müssen, wenn ich im Spiegel von den neuesten Ausfällen meiner Vertreter lese. Also wenn schon, dann richtig. Ich weiß, es gibt das eine oder andere gute Argument gegen Protestwahlen. Aber sorry, ich nehme nur mein verfassungsmäßig verbrieftes Recht als Bürger der Bundesrepublik Deutschland wahr. |
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22. May 2005, 18:52 | #3 | |
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Zitat:
Schön, wenn Du Dein Recht wahrnimmst. Geniesse es, solange Du noch darfst. |
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22. May 2005, 19:46 | #4 | |
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Zitat:
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22. May 2005, 19:52 | #5 | |
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Die Wahlverlierer fordern nun plötzlich bundesweite Neuwahlen, es stellt also quasi Gerhard Schröder mal wieder eine seiner inflationären Vertrauensfragen.
Das ist unehrlich, gerade weil die ASozis ja offiziell von dem überzeugt sind, was ihnen ihre Niederlage bescherte. Es ist unanständige Erpressung - diesmal der Wahlberechtigten -, zumal der SPD argumentativ nicht mehr einfallen wird, als vor dem schlimmeren Übel zu warnen. Was aber definitv kein überzeugendes Argument ist, die angeblich weniger schlimme ASPD zu wählen, dafür genügt der vorsichtige Blick in den morgigen SPIEGEL. Das eine Übel ist eines, trotzdem es sich als möglicherweise harmloseres darstellt. Was es nicht ist. Die Idee, daß etwa im Anschlußgebiet weniger finanzielle Mittel gebraucht werden, um grundgesetzlich verbriefte Mindestrechte wahrnehmen zu können, hat sich die ASPD ausgedacht, nicht die Union. Gleiche Lebensverhältnisse - die das GG einfordert - lehnt jedenfalls die ASozialdemokratie ab, deren Spitzenkandidat die NPD nichtmal unberechtigt anging, weil der sehr undeutsche Dinge formulierte: Zitat:
"Harmonisierung" auf SPD-Niveau. MfG tw_24 |
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22. May 2005, 21:20 | #6 |
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... schon merkwürdig: Das ganze Land wird in die schwarzbraune Brühe der konservativen ehemaligen Kohl-Partei getaucht, aber als antideutscher angblicher "Linker" kritisierst Du wieder mal nur das schlimme "SPD-Niveau". Dann müßtest Du Dich ja eigentlich freuen, endlich die Kanzlerin Deines Herzens zu bekommen *g*.
Zum Wahlausgang: Dieser geschwätzige Herr Rüttger gehört sicherlich zu den ulkigsten Hohlgewächsen, die die Merkel-Partei derzeit zu bieten hat. Aber die Wähler haben wohl tatsächlich derart die Schnauze voll von den Regierungsparteien, daß die CDU in NRW wohl selbst dann noch siegreich aus den Wahlen hervorgegangen wäre, wenn man Donald Duck oder den Kannibalen von Rotenburg als Gegegenkandidaten aufgestellt hätte ;-) Ist halt 'ne beschissene Situation: SPD und Grüne kann man schon seit langem zumindest bundesweit nicht mehr wählen. Andererseits beginnt das wirkliche Grauen erst, wenn die CDU tatsächlich wieder an die Macht kommt. Und dann auch noch mit Andrea Merkel an der Spitze und womöglich mit einem Vizekanzler Westerwelle. Vielleicht werden wir uns schon bald sehnsüchtig nach einem eher harmlosen Gerhard Schröder zurücksehnen. Spästestens dann, wenn der Sozialstaat noch mehr geplättet wird und die Deutschen für Bush die neuen Musterknaben diesseits des Antlantiks darstellen, die mit ihm in jeden neuen Krieg ziehen werden. Gruß Ben |
22. May 2005, 22:38 | #7 |
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Selbstverständlich zitiere ich nicht gern einen NPD-Newsletter, aber erstens bekomme ich den unaufgefordert - allerdings nicht uninteressiert - und zweitens werden da manchmal Dinge (parteipolitisch gefärbt) mitgeiteilt, von denen zumindest ich nichts ahnte. Und was mir im zitierten Schreiben über die Gedanken einer ohnehin untergehenden ASozialdemokratie mitgeteilt wurde, war schon ein erschreckende Überraschung.
Mitgeteilt wurde mir das vom politischen Gegner, wohl wahr, aber PresseMitteilungen der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag sind nicht Erfindungen irgendwelcher Spinner, sondern hochoffiziell und daher sehr wahrscheinlich auch nicht falsch. Und im konkreten Fall gab es ja auch keine Unterlassungsklage, daher stimmt wohl, was ich zitierend zitierte. Weshalb also sollte ich diese Quelle - bei aller Vorsicht - nicht nutzen? Selbst Nazis sind in der Lage, ASozis korrekt zu zitieren. Und die darf ich dann doch noch immer kommentieren, indem ich Nazis ASozis zitieren lasse. Fies ist das, doch nicht falsch. MfG tw_24 |
23. May 2005, 08:23 | #8 | |
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Was der Wahlausgang in NRW nun mit der NPD zu tun haben soll, erschliesst sich mir in keinster Weise. Es sind 4 Parteien in den Landtag gekommen und es sind keine bedenkenswerten Zuwächse für radikale Parteien zu verzeichnen.
Aber Ben hat Recht: Zitat:
Das Szenario:
Hehe, aber man darf auch nicht verkennen, das Schröder und Müntefering, damit massiv in die Lebensplanungen der SPD-Fraktionsmitglieder eingreifen. Da gibt es Mietverträge und Einkommenserwartungen, die mit Neuwahlen über den Haufen geworfen werden. Wir werden schon während des Wahlkampfes beobachten können, wie sich enttäuschte Fraktionsmitglieder gegen ihre Führung äussern werden. Übrig bleibt ein katastrophales Bild des Scheiterns der Schröderschen Politik. jupp11 |
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23. May 2005, 09:00 | #9 | |
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... ich stimme Dir inhaltlich in allen Punkten zu. Formal ist die Angelegenheit aber höchst fraglich. Denn man darf nicht vergessen, daß sich die SPD damit zu einem Verfassungsbruch bekennen würde. Kohl hat zwar diesen miesen Trick auch schon mal angewandt, aber daß Schröders Neuwahl-Begehren eklatant gegen die Verfassung verstößt, kann man hier nachlesen:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...357089,00.html Darin heißt es unter anderem: Zitat:
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23. May 2005, 19:01 | #10 |
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Klingt eigentlich logisch, das angeführte System von Schröder. Und genau deswegen ist es ja das Seltsame, dass keine Zeitung, die über dieses Thema berichtet, ähnliche Schlussfolgerungen ziehen will. Stattdessen wird von einem ungeschickten Zug von Münte und Gerhard berichtet, der sogar das berufliche Ende der beiden bedeuten könnte. Wahlkampfzupokern sei deshalb keine besonders gute Idee gewesen, heißt es zum Beispiel.
Doch spätestens hier müsste man doch stutzig werden: Vielleicht war es das politische Ende Schröders, aber das macht ihm doch nichts, dann wechselt er einfach in die Wirtschaft. Große Firmen suchen bekanntermaßen ständig neue Aufsichtsratsmitglieder, die ihre Fangarme auch in die Politik strecken. Vielleicht könnten wir ja eine kleine Liste aufstellen, was im Herbst passiert. Nachdem also die SPD abgewählt worden ist, wird personell einiges geschehen. Der erfolglose Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement zum Beispiel wär doch ein Kandidat für einen Wechsel. Oder der V-Mann der CDU in der SPD, Otto Schily, denn der hat ja nun wirklich schon einige Jährchen auf dem Buckel. Oder vielleicht der blanke Hans, die politische Witzfigur mit der Büttenrede des Grauens, ständig neue Horrormeldungen verkündend und im Clinch liegend mit fast allen anderen Ministern, weil doch alles etwas kostet. Ciao, Maggi |
24. May 2005, 12:43 | #11 |
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... dann wollen wir mal die Daumen drücken, daß es zu einer gemeinsamen Liste aus WASG (das sind die linken Ex-SPDler) und der PDS kommen wird. Denn jede Partei für sich hätte keine Chance, wie Oskar Lafontaine sehr richtig feststellt. Er ist aber bereit mitzumachen, wenn sich die beiden Parteien für den Herbst zusammentun, erklärte er der BILD-Zeitung: "Notwendig ist jetzt eine gemeinsame linke Liste nach dem Modell des italienischen Olivenbaums. Es ist nicht sinnvoll, wenn zwei kleine Parteien, die WASG und die PDS links von der SPD kandidieren."
http://www.bild.t-online.de/BTO/news...sbuendnis.html Es wäre dann auch für mich die einzige Alternative. Denn überhaupt nicht zu wählen, ist immer noch das Dümmste das man machen kann - egal wie pseudo-"intelligent" man seinen naiv-trotzigen Entschluß begründet. Bei einer SPD mit Lafontaine im Kabinett wäre es sicherlich erst gar nicht zu dieser Katastrophe gekommen. Denn die Wähler wollten nach 16 Jahren Kaiser Kohl endlich wieder einen Kanzler an der Spitze, der sich den sozialdemokratischen Traditionen verpflichtet fühlt. Oskar Lafontaine hat völlig recht, wenn er sagt, daß ihn Schröder, dem er damals den Vortritt überließ, auf ziemlich miese Art betrogen habe, weil er sich nach der Wahl als Kanzler nicht mehr an die Veranbarungen hielt und seinen fatalen Schmusekurs mit den deutschen Konzern-Bossen begann. So war der Rücktritt von allen Ämtern nur konsequent. Und heute kann Lafontaine zu recht behaupten, daß er der einzige ist, der Courage gezeigt hat, während die anderen opportunistischen Rot-Grünen vorwiegend aus Fahnen und Wendehälsen bestehen, denen immer nur ihre Ämter wichtig waren. Ich denke, daß ab jetzt Oskar Lafontaine für viele eine Hoffnung darstellen wird, und eine gemeinsame Liste aus WASG und PDS eine Alternative für alle Wähler sein könnte, die wie auch ich aus verständlichen Gründen nicht mehr die SPD oder die Grünen wählen können und für die eine gruselige Merkel-Stoiber-Westerwelle-Regierung erst recht nicht in Frage kommt. Gruß Ben Nachtrag: Ich lese gerade die SPIEGEL-Eilmeldung: "SPD fordert Lafontaine zu Parteiaustritt auf". War natürlich klar, denn nicht nur bei uns auf den Boards gilt der alte Grundsatz: "Und willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag' ich Dir den Schädel ein." Hehe, denn davon kann ich schließlich auch ein Lied singen *g*. http://www.spiegel.de/politik/deutsc...357334,00.html |
24. May 2005, 14:15 | #12 |
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Das nennt sich Unvereinbarkeitsbeschluss. Fast unmittelbar zu Beginn der WASG beschloss die SPD-Führung Unvereinbarkeit von Doppelmitgliedschaften ihrer Organisation und der WASG. Was durchzusetzen pikanterweise dem damals frischgewählten Generalsekretär K-U Benneter zufiel, dem in Zeiten der StamoKap-Debatte selbst einmal der Stuhl vor die Tür gestellt wurde. Wie ich eben hier las, blieb dieser Beschluss jedoch hauptsächlich ohne praktische Auswirkungen. War mir neu.
Auch die SPD-nahen Gewerkschaften, zB. IG Metall haben solche Beschlüsse, zB. gegen Mitglieder kommunistischer Parteien. Beispiel MLPD. Es gibt aber Ausnahmen, zB. v.e.r.d.i, in der diese Leute wiederum geduldet sind. In aller Regel jedoch sind Gewerkschaftsfunktionäre Feinde wirklicher Linker (ml. Orientierte). Die WASG-Gründungsmitglieder Händel und Ernst, erfahrene Gewerkschafter, bilden da keine Ausnahme. Die WASG ist aus gewerkschaftlichen Zusammenhängen entstanden, auch in ihrer Führung sind nachlesbar dieselben ideologischen Scheuklappen vorhanden. Grundlage der allermeisten Unvereinbarkeitsbeschlüsse in diesem Lager. O. Lafontaine jedenfalls hat sich aufgrund dieses Beschlusses nie klar zu einer Unterstützung der WASG geäussert. Er erging wohlweislich immer in Andeutungen bzw. Nichtbeantwortung entsprechender Nachfragen, zumal er ja auch von der PDS heftigst umworben war/ist. So gesehen könnte man seine heutigen Äusserungen auch gleich damit übersetzen 'Ich trete aus der SPD aus'. Dachte ich, als ich diese Meldung hörte. Politiker durch und durch eben, der Saar-Napoleon. ;-) Was augenzwinkernd klingt und auch so gemeint ist, sollte aber nicht vergessen werden, bei allem Überschwang über seine Verlautbarungen HartzIV etc. betreffend. Der Mann macht Politik seit fast 40 Jahren, 'demokratische' Politik. Auch Schröder begann 1998 mit anderen Handlungen, bspw. Rücknahme der Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, welche in der Endphase Kohl verabschiedet wurde. Eine gute Nachricht für die WASG ist es allemal, so ein erfahrenes Zugpferd nun offiziell vor dem Karren zu haben. Doch gegen den Willen der wirklich Mächtigen dieses Landes dürfte sie ebenso machtlos sein wie jede Partei dieses Landes. Wahlkampf- und Machbarkeitslogik. Das hat seine Geschichte gezeigt und liegt im gesellschaftlichen/politischen System begründet. |
25. May 2005, 08:30 | #13 | |
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Zitat:
Man kann einfach nicht glaubwürdig auf der einen Seite einen "Raubtierkapitalismus" verteufeln und vorgeben, man wolle neoliberale Entwicklungen verhindern und genau jene dann zugleich ins Land holen, indem die Verfassung EU-tauglich gemacht wird. (Praktisch wäre das allerdings schon, denn wenn Kompetenzen nach Brüssel abgegeben werden, kann man sich entspannt zurücklehnen und auf die da in Brüssel zeigen, sollte etwas nicht so laufen wie gewünscht.) Wie eine 'Gesundung' der SPD aussehen soll, weiß ich nicht. Sie ist nicht mehr zu retten, und eine wahre Alternative sind weder WASG noch PDS, selbst wenn sie irgendwie vereint antreten sollten. Die eine ist eine Regionalpartei, die sich durch ihre Regierungsbeteiligung z.B. in Berlin auch nur als mächtig unzuverlässig entlarvt, und die WASG hat jedenfalls programmatisch herzlich wenig zu bieten. Klar könnten ein paar prominente Köpfe über diesen Mangel hinwegtäuschen, mehr aber auch nicht. Hinzu kommt, daß es leider völlig gleichgültig ist, wie mögliche Neuwahlen auf Bundesebene ausgehen. Sollte die SPD gewinnen können, änderten sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat nicht, gewinnen die Unionsparteien, dürfte ebenfalls wenig passieren, wobei in diesem Fall freilich das Scheitern der Schröder-SPD wahrlich grandios wäre und jener ebenso am Ende wie sein gegenwärtiger Vorsitzender Müntefering, bei denen man jetzt freilich aufpassen sollte, ob sie sowas wie Siegeswillen zeigen. Noch sind sie ja offiziell überzeugt von ihren 'Reformen', welche sie immer als alternativlos verteidigten. Zögen sie andererseits schon mit Verlierermiene in den Wahlkampf, zeigte dies ihren moralischen Verfall überdeutlich und wären die Folgen kaum verwunderlich. Wer mit diesen Typen dann noch in einer Partei verbliebe, muß schon sehr vertrottelt sein. Traurig an der ganzen Situation ist aus irgendwie linker Sicht, daß die Union eigentlich nur gewinnen kann, denn eine dritte Kraft ist nicht auszumachen. Arm dran ist der Wahlberechtigte; will er linke Politik, verbleiben nur WASG und PDS, aber die werden so oder so nicht viel zu sagen haben, die Stimmen wären also verloren, mithin letztlich welche für die, die man nicht will. So mag es also zu einer Wahl kommen, bei der man gar keine hat und daher am besten erst gar nicht hinwatschelt. Das wäre zwar auch ziemlich dumm, scheint mir aber mittlerweile beinahe empfehlenswert. Man kann sich so nämlich wenigstens nicht verwählen. Die ultimative Frage nun ist, ob auch das demokratische System hierzulande am Ende ist und was daraus eventuell sich entwickeln könnte. Aber es ist ja bereits jetzt so, daß weniger Inhalte gewählt werden, sondern vielmehr Köpfe, die auch mal so leer sein können wie jener des Folterfreundes uns Springer-Schreibers Oskar Lafontaine, von dem ein Linksruck sicher nicht zu erwarten ist. MfG tw_24 |
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25. May 2005, 09:49 | #14 | |
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25. May 2005, 10:02 | #15 |
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... ja, schön, tw, nun hast Du uns wieder mal erklärt, daß die SPD viel schlimmer als die CDU ist und daß Oskar Lafontaine besonders wenig in seinem "leeren Kopf" hat und er auch noch ein "Folter-Freund" ist.
Da man die "Antideutschen" ja leider noch nicht wählen kann, schließe ich daraus, daß Du zu einem Wahl-Boykott aufrufen möchtest und insgeheim darauf hoffst, daß unser Land in ein paar Jahren wirklich mal so sein wird, wie Du es heute schon beschreibst: Regiert von dumpfen Neo-Nazis, fremdenfeindlich und vor allem ganz doll "antisemitisch". Jo, und dann kommen irgendwann die "Antideutschen" und befreien unser Land. So weit so gut. Nur würde ich gern mal erfahren, welche politischen Ziele Ihr überhaupt habt. Ich weiß ja, daß es viel bequemer ist zu sagen: Alles ist scheiße. Aber so langsam solltet Ihr Euch auch mal über Inhalte Gedanken machen, falls Ihr überhaupt mal irgendwann ernstgenommen werden wollt. Also, mal angenommen, man könnte schon heute die "PDA", also die "Partei der Antideutschen" wählen - natürlich mit tw_24 als Vorsitzenden, Henrik M. Broder als Pressesprecher, Mischu Friedman als Innenminister und Ariel Scharon als Ehrenpräsident: Was wäre dann Euer Programm? Ich meine, daß es zu wenig für eine Partei ist, immer nur zu sagen: Ehrt unsere amerikanischen Freunde und helft ihnen, die Welt von den Feinden des Kapitalismus zu säubern. Bush ist Gott und wird uns den Weg in eine Zukunft zeigen, in der es auf der Welt keine bösen Muslime und anderes "unchristliches" Gesocks mehr gibt und die Fläche Israels auf das gesamte Gebiet des Nahen Ostens ausgedehnt sein wird. Spätestens dann wird auch bei uns wieder Milch und Honig fließen. Allein durch den Bau von Atomwaffen, die wir brauchen, um auch den Rest der Welt zu "befreien", wird es wieder Vollbeschäftigung bei uns geben, so daß die Deutschen nach Kohl, Schröder und Merkel zum ersten mal wieder glücklich sind. Und das alles, weil uns die "Antideutschen" den Weg ins Paradies gezeigt haben. Etwa so vielleicht? Oder findest Du, daß ich womöglich ein wenig übertrieben haben könnte? ;-) Gruß Ben |