1. March 2007, 22:50 | #1 |
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
Steinmeier soll endlich zurücktreten!
... es ist ja nicht mehr auszuhalten, wie der noch vor Monaten "beliebteste" deutsche Minister immer tiefer in einem Sumpf aus Lügen, Verrat und Heucheleien versinkt.
Da verschwinden im Fall Kurnaz plötzlich wichtige BND-Akten, so daß sein längst überfälleriger Auftritt vor dem Untersuchungsausschuß noch weiter nach hinten verschoben werden muß, da labern Spießgesellen der alten Regierungskoalition wie zum Beispiel Joseph Fischer gequirlte Scheiße, um sich auch selbst nachträglich zu rechtfertigen, können sich aber an Einzelheiten angeblich nicht mehr erinnern. Und immer wieder wird aus den USA bestätigt, daß sich die Dinge damals ganz anders abgespielt haben, wie heute abend auch noch mal in "Monitor" berichtet wurde. Langsam reicht es. Wir haben inzwischen verstanden, daß sich die damalige rot-grüne Regierung gern als Kritiker des Irak-Kriegs aufspielen wollte und auch das amerikanische KZ in Guantanamo angeblich ganz scheußlich fand. Da hätte ein zu früh entlassener Kurnaz doch nur gestört, wenn er schon damals Fragen aufgeworfen hätte, warum die Schröder-Regierung heimlich dennoch so eng mit dem US-Geheimdienst zusammengearbeitet hat und es zuließ, daß auch andere unschuldige Deutsche von der CIA gekidnappt und später über lange Zeit in Folter-Lagern festgehalten wurden. Das Ganze ist inzwischen einfach nur ekelhaft und wird auch nicht besser dadurch, daß seit Wochen auch die "Bild"-Zeitung auf Krampf versucht, Kurnaz nachträglich zu einem damaligen "Sicherheitsrisiko" zu deklarieren. Dabei liegen der Staatsanwaltschaft nach wie vor keinerlei Erkenntnisse vor, daß Kurnaz jemals in irgendeiner Form eine Bedrohung für unser Land darstellte. Mit seinem Rücktritt könnte Steinmeier dieses widerliche Spiel beenden. Und ein damals junger Mann, der verschleppt und jahrelang in Guantanamo eingekerkert und gefoltert wurde, wird dann möglicherweise auch irgendwann mal vergessen können, daß er die letzten Jahre seiner Qual vor allem auch diesem immer so "korrekt" wirkenden derzeitigen Außenminister zu verdanken hat. Gruß Ben |
2. March 2007, 13:03 | #2 |
Beiträge: n/a
|
Mal ganz abgesehen davon, dass man ihn, in Pakistan verhaftete, das als Terroristen - Hochburg gilt, muss ich doch mal die ganz gezielte Frage stellen, was die Bundesregierung mit einem türkischen Staatsbürger, der er ja ist, am Hut hat? Ein türkischer Staatsbürger interessiert die Bundesregierung soviel wie wenn in China ein rostiges Fahrrad umfällt.
Es ist doch eine Angelegenheit der türkischen Regierung, sich für die Freilassung ihrer Bürger einzusetzen und nicht die des Deutschen Staates. Von einem Einsatz der türkischen Regierung ist mir aber nichts bekannt. Anders wäre es bei einer Weigerung der Bundesregierung, wenn dem so war, wenn sich die türkische Regierung in einem Amtshilfegesuch, an die deutsche Regierung gewandt hätte. Hier wird nur Medienwirksam auf einem Problem herumgeritten, dass so keines ist aber von den eigentlichen Problemen in der Regierungstätigkeit ablenkt. Es ist nicht die Pflicht der deutschen Regierung, das Kindermädchen, für die im Ausland verhafteten Ausländer zu spielen. |
2. March 2007, 15:03 | #3 | |||
Registriert seit: July 2005
Beiträge: 49
|
Zitat:
Zitat:
Zudem stehen noch Behauptungen im Raum, dass Kurnaz noch 2001 in Afghanistan von deutschen KSK-Kräften (ein Spezialkommando, das seine großen Vorbilder übrigens in der faschistischen Wehrmachts-Spezialdivision "Brandenburg" sieht) verhört und misshandelt wurde. Zitat:
Greetz, DonBoskop |
|||
2. March 2007, 16:02 | #4 | |
Registriert seit: January 2001
Beiträge: 1.996
|
Zitat:
Andererseits haben mich die Anschuldigungen die dieser Kurnaz medienwirksam von sich gibt, auch noch nicht überzeugt. Wer in einem Kampfanzug bekleidet in dieser Region festgenommen wird, wollte sicher keine Friedenstauben züchten. Mir scheint es eher, dass dieser Kurnaz schon Dreck am Stecken hat, jetzt aber mitbekommen hat, dass man offensichtlich Kapital aus der Tatsache schlagen kann, dass ihm nichts nachzuweisen ist. Wenn dem allerdings wirklich so ist, dann muss man ihm schon Recht geben und entschädigen. Schliesslich leben wir in einem Rechtsstaat. |
|
2. March 2007, 17:43 | #5 | |
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
... daß von Seiten der Staatsanwaltschaft nach wie vor nichts gegen den 1982 in Bremen geboren und aufgewachsenen Kurnaz vorliegt, sollte man nicht als Bagatelle behandeln. Auch nicht die Tatsache, daß er vor seinem verhängnisvollen Flug noch nicht die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt hatte. Schließlich war er zu diesem Zeitpunkt gerade einmal 19 Jahre alt und konnte nicht ahnen, daß er gegen Kopfgeld von korrupten pakistanischen Beamten an Bushs Folterknechte verkauft werden würde und erst fast ein halbes Jahrzehnt später seine Heimat Deutschland wiedersehen sollte.
Zitat:
Da saß kein "geschäftstüchtiger" junger Mann, der auf Kohle aus ist, sondern ein durch jahrelange Folter gebrochener Mensch, der fast die gesamte Zeit seines Erwachsenen-Daseins in einem KZ der USA auf Kuba verbringen mußte. Bisher hat es niemand, nicht mal ein bayerischer Rechtsaußen wie Beckstein, zu behaupten gewagt, daß er bei dem Interview vielleicht eine "Show" abgezogen haben könnte. Vielmehr sind sich bis heute alle einig, daß das, was Kurnaz in der Sendung gesagt hat, authentisch ist. Und sollte es nicht so sein, wäre Robert De Niro seitdem nur noch die Nr. 2 der besten Schauspieler der Welt ;-) Mal ganz abgesehen, daß sich seine von den zuständigen Behörden zunächst hektisch abgestrittenen Aussagen, auch von deutschen Soldaten, die dort eigentlich gar nichts zu suchen hatten, mißhandelt worden zu sein, später als korrekt erwiesen haben und derzeit gegen diese Leute ermittelt wird. Bedenken sollte man aber auch, daß sein Anwalt Bernhard Docke, dem er es, zusammen mit Angela Merkel, was ich hier ruhig auch einmal betonen will, zu verdanken hat, Guantanamo lebend entkommen zu sein, alles andere als ein unseriöser geldgieriger Advokat ist, sondern ein mutiger Rechtsanwalt, von denen wir uns hierzulande noch ein paar mehr wünschen sollten. Daß sein Mandant, der so viel durchgemacht hat, jetzt aber noch ein zweites Mal von selbsternannten "Bild"-Richtern und ihren Hobby-Schöffen an den Stammtischen durch Rufmord bestraft werden soll, finde ich schier unerträglich. Gruß Ben |
|
3. March 2007, 01:25 | #6 |
Registriert seit: November 2001
Beiträge: 2.823
|
Man könnte Euch jetzt fast für Verschwörungstheoretiker halten. Was soll das heißen, unsere Volksvertreter belügen uns? Heißt das etwa, daß die Bundesregierung und die Angehörigen der vorherigen Bundesregierung etwas zu vertuschen haben? Tsk, tsk, tsk, undenkbar im deutschen Rechtsstaat.
Nun habe ich noch keines der Kurnaz-Interviews gesehen, aber verfolge den Fall, seit der Stern darüber berichtet hat (der ihm ja sehr den Rücken stärkt). Sicherheitsexperte Kuno Böse stellt die eine oder andere Frage, wobei man auch dazusagen muß: Kurnaz hat die meisten im Stern-Interview (meines Erachtens nach) glaubürdig beantwortet. Doch warum wollte Kurnaz ausgerechnet in Pakistan eine Koranschule besuchen? Warum hat er nicht die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt? Und warum hat er sich in radikalen Kreisen aufgehalten? Um mal Ogino den Rücken zu stärken: YouTube - Ist Murat Kurnaz wirklich so unschuldig wie er tut? Was mich an der Diskussion am meisten schockiert ist nicht, daß Kurnaz sich jetzt verantworten muß, oder ob Steinmeier zurücktreten muß. Die Frage, die wirklich dringend erörtert werden muß, ist doch einfach diese: selbst wenn man Kurnaz nachweisen können sollte, terroristische Tendenzen gehabt zu haben - hätte die Bundesregierung unter Kanzler Schröder, Aussenminister und Vizekanzler Fischer und Kanzleramtschef Steinmeier nicht nach der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und jedem verdammten anderen Gesetz dieses Universums die Verpflichtung gehabt, Kurnaz aus dem Folterknast zu holen? Die Frage stellt sich nicht wirklich, denn sie ist schnell beantwortet: JA! Und daß unsere "Volksvertreter" nicht nur alles menschenmögliche getan haben, um ihn rauszuholen, sondern im Gegenteil ganz offensichtlich sogar versucht haben, ihn DORTZUBEHALTEN, ist nicht nur ein Skandal, sondern Grund zu allerhöchster Besorgnis darüber, welche Absprachen eigentlich hinter den Kulissen getroffen werden; und man muß wirklich fragen, ob das Volk tatsächlich Souverän des Staates ist oder nur verwaltete Arbeitskraft eines Vasallenstaates des Weltimperiums Amerika. Mit anderen Worten: der Stern ist trotz aller zurschaugestellten Empörung viel zu zahm, der Spiegel sowieso und was von der Bild zu halten ist, brauchen wir gar nicht erst zu diskutieren. Um Ben also zur Abwechslung mal wieder zuzustimmen: Steinmeier soll endlich zurücktreten, und nicht nur der, sondern die gesamte Führungsetage der Republik, weil da irgendwas ganz offensichtlich nicht stimmen kann. So, und nun: YouTube - Georg Schramm - Der Fall Kurnaz |
29. March 2007, 23:06 | #7 | ||
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
... es kann einem speiübel werden bei soviel kalter Arroganz und Selbstgerechtigkeit der beiden Herren Schily und Steinmeier vor dem Untersuchungsausschuß, was in den heutigen Artikeln von "Stern" und "Spiegel" auch recht gut beschrieben worden ist:
Zitat:
Zitat:
|
||
29. March 2007, 23:24 | #8 |
Beiträge: n/a
|
Meine es schon einmal erwähnt zu haben. Was hat die Bundesregierung mit einem türkischen Staatsbürger zu tun, was er ja wohl sein muss, denn sonst hätte er nicht, die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt?
Ich meine, dass die Bundesregierung damit nichts zu tun hat. Warum bemühte sich denn nicht die türkische Regierung um seine Freilassung, dessen Staatsbürger er ja wohl ist. Verstanden hätte ich die berechtigte Entrüstung, wäre die türkische Regierung an die deutsche Regierung herangetreten mit der Bitte um Amtshilfe und die deutsche Regierung hätte dies abgelehnt. Wir sind doch keine Fürsprecher für andere Nationalitäten. Diese Einmischung, hätte sich die türkische Regierung, zu Recht, verbeten. In Deutschland gibt es bestimmt andere Probleme, die zu lösen wären, anstatt die Zeit durch solch einen Untersuchungsausschuss zu vergeuden. |
30. March 2007, 02:18 | #9 |
Erde, Wind & Feuer
Registriert seit: February 2002
Ort: Ockershausen
Beiträge: 7.669
|
Achso tschubbl, nach dem Motto: Harz4 nur für deutsche Stattsbürger.
|
30. March 2007, 07:34 | #10 |
Registriert seit: January 2002
Beiträge: 4.013
|
Hmm,
klar dass Schily und Steinmeyer den Untersuchungsausschuss schlicht vor die Wand haben laufen lassen. Das war aber absehbar und insofern haben sich die Ausschüssigen sicherlich nicht mit Ruhm bekleckert. Auf der anderen Seite hat tschubbl aber auch nicht Unrecht mit seiner Meinung, dass man einer deutschen Regierung bestenfalls Versäumnisse im Kümmern um Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft vorwerfen kann, aber nicht Versäumnisse im Hinblick auf sämtliche anderen Staatsbürgerschaften dieser Welt - denn das wäre letztlich die Konsequenz. Alles was die Heimatstaaten nicht unternehmen für ihre Staatsangehörigen, könnte in Deutschland einen Minister zum Rücktritt zwingen. -> Lachhaft wenn man mal drüber nachdenkt. Was Hartz4 (ein Gesetz, dass nach einem verurteilten Verbrecher benannt ist), damit zu tun haben soll, erschließt sich mir in keiner Weise Ben. tschao jupp11 |
30. March 2007, 09:03 | #11 | |
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
... was soll ich über Hartz-IV gesagt haben?
Außerdem habe ich das Gefühl, daß sich mancher immer noch vom exotischen Aussehen des langhaarigen und langbärtigen Kurnaz täuschen läßt, der dadurch so gar nicht "deutsch" wirkt: Zitat:
Aufgeschlossen für alles und weltoffen, wie man Dich kennt, kann ich mir gut vorstellen, daß zu Deinem Freundeskreis nicht nur Deutsche gehören. Und nun stell' Dir mal vor, Du würdest in Bremen leben und einem Deiner engsten Kumpel, mit dem Du zusammen aufgewachsen bist, wäre dasselbe passiert. Würdest Du dann heute auch eiskalt mit den Schultern zucken und sagen: Leider dumm gelaufen für ihn, aber er war ja auch nach dem Gesetz nicht wirklich ein Deutscher. Gruß Ben |
|
30. March 2007, 09:25 | #12 |
Registriert seit: January 2002
Beiträge: 4.013
|
zunächst mal ein dickes SORRY. Es war Bandwurm, der das geschrieben hat.
Hätt mir auch gleich auffallen können - angesichts der Kürze der Aussage. Nein Ben, zu meinen Bekannten gehören ne ganze Menge Leute, und nicht nur Deutsche. Allerdings keine rechts-nationalistisch angehauchte Typen. Es ändert imho aber nichts daran, dass er türkischer Staatsbürger ist. Und daran hat sich bis zu seiner Verschleppung nichts geändert. Selbst wenn er es persönlich verdient hätte, dass sich seinetwegen die Bundeswehr in Bewegung setzte um dieses elende Guantanamo aufzulösen würde ich die Bundesregierung deshalb nicht verurteilen. Ich würde sie allerdings verurteilen, wenn Sie sich nicht um die Blödmänner und -frauen kümmern würde, die im Irak, im Jemen oder sonstwo blauäugig in Urlaub fahren um sich dort kidnappen zu lassen. Fakt ist für mich in diesem Fall, dass der "schwarze Peter" bei der türkischen Regierung liegt und dort erstmal angesetzt werden müsste und nicht in Deutschland Politikerköpfe rollen. Das entspricht nicht meiner Auffassung von Folgerichtigkeit. Es gibt weiß Gott genug Gründe, Politikerköpfe zu fordern. Dieser hier gehört nicht dazu. tschao jupp11 |
30. March 2007, 09:28 | #13 | |
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
Zitat:
Gruß Ben |
|
30. March 2007, 12:31 | #14 |
Registriert seit: January 2002
Beiträge: 4.013
|
Doch! Wenn es in Ausübung seines Amtes geschah!
Insbesondere, wenn er Falschaussagen vor den entsprechenden Ausschüssen gemacht hat. Und bitte nicht falsch verstehen. Ich halte mich für zutiefst human und tolerant, allerdings nicht für radikalpazifistisch. Ich glaube bloß, das jemand, enttäuscht von Deutschland, kein deutscher Staatsbürger, sondern türkischer, verheiratet in der Türkei, Deutschland den Rücken gekehrt, zunächst mal bei dem Staat die Unterstützung anfordern sollte, für den er sich 21 Jahre oder länger entschieden hat. Und eben nicht bei dem Staat, dessen, durchaus mögliche, Staatsbürgerschaft ihm VORHER nicht gut genug war. tschao jupp11 |
31. March 2007, 13:08 | #15 | |
Ungültige E-Mail Angabe
Registriert seit: June 2003
Beiträge: 5.899
|
... leider habe ich das Schily-Interview im "heute journal" verpaßt. Er muß wohl aber wieder reichlich arrogant gewirkt haben, wenn das "Abendblatt" dazu eine eigene Meldung bringt:
Zitat:
|
|
31. March 2007, 13:49 | #16 | |
Beiträge: n/a
|
Zitat:
Genau, das dachte auch ich mir. Als er jetzt befürchten musste, in die Türkei ausgewiesen zu werden, fand er gefallen daran, die Deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen, mit dem Ziel, einer Ausweisung zu entgehen. Solche Deutsche mag ich nicht. |
|
31. March 2007, 14:26 | #17 |
Registriert seit: January 2002
Beiträge: 4.013
|
In Hochform - naja - kann man so sagen...
Das Wesentliche sinngemäß: - Sowohl das Außenministerium als auch das Kanzleramt waren natürlich informiert, aber in den Sicherheitsfragen, die durch diesen Fall betroffen waren, war allein das Innenministerium, dessen er die Ehre hatte, vorzustehen, maßgebend. Deshalb übernimmt er auch die volle politische Verantwortung für diesen Fall. Das fiele auch überhaupt nicht schwer, da alles korrekt abgelaufen sei und niemanden, ihn selbst nicht und schon gar nicht seine überaus hart arbeitenden und hoch kompetenten Beamten auch nur der Hauch eines fehlerhaften Verhaltens träfe. Bei eben diesen Beamten wolle er sich quasi auf diesem Wege extra nochmal bedanken für die unerschütterliche Treue und Einsatzbereitschaft, die ihnen von der Journallie derart wenig gedankt würde. - So in etwa kams rüber. Fakt iss - er hat alle anderen - insbesondere Steinmeier - aus der Schusslinie genommen - und ihm isses letztlich wurscht. tschao jupp11 |