Die große Koalition

Eyewitness · 4. February 2003, 15:09

Da ist sie endlich und eigentlich ist sie es doch nicht. Kanzler Schröder hat seinen Watschen bekommen nach den Landtagswahlen, die SPD hat drastische Verluste eingefahren und die Quittung für ihre verfehlte Politik bekommen. Erstes Kommentar von Olaf Scholz: Die Wahl bestätigt den Reformkurs der Regierung (wortlaut). Wohl ein bißchen zuviel mit Müntefering gequasselt.....

Nun, Schröder ist auf die Zusammenarbeit mit der Union angewiesen, er ist in der Zwickmühle und die Union kennt ihre Position jetzt. Ohne die Union wird kein Paket den Bundesrat passieren. Es gibt also zwei fast gleichberechtigte Partner und damit sitzen wir beinahe in der Situation einer großen Koalition. Einige Politiker der SPD geben bereits deutlich zu erkennen, daß man mit der Union verhandeln will.

Dies ist auch zu begrüßen, wenn die Union es schafft, sich auf eine einheitliche, wirtschaftliche Linie zu festigen, was aber schon im Bundestagswahlkampf 2002 nicht so recht klappen wollte. Am Ende könnte die Union als der wirklich wahre Sieger darstehen, wenn es mit der Union endlich durchgreifende Reformen gibt. Wenn die Union aber in die Blockadehaltung übergeht, dann waren die Landtagswahlen ein Pyrrhussieg. Wenn die Leute nur zwischen Pest und Cholera wählen können, werden sie bald ganz abwandern....

Schröder selbst muß sich endlich gegen seine internen Widersacher durchsetzen und von der Lobbypolitik wegkommen. Die große Chance hat er mit Müntefering, aber er hatte einige große Chancen in den letzten Jahren. Leider hat er sie nie wirklich genutzt, weil er zuviel Angst vor den alteingesessenen hatte. Vielleicht ändert sich dies ja noch.....

Laicher · 5. February 2003, 10:47

Ich denke, nur eine große Koalistion mit entsprechender Mehrheit zwischen SPD und CDU kann Reformen in allen gesellschaftlichen Bereichen durchsetzen !
Vor allem hätten die Parteien dann keine Ausreden mehr, diese auch wirklich umzusetzen ...

4. February 2003, 15:09	#1
Eyewitness Registriert seit: April 2001 Ort: Rheinland Beiträge: 2.831	Die große Koalition Da ist sie endlich und eigentlich ist sie es doch nicht. Kanzler Schröder hat seinen Watschen bekommen nach den Landtagswahlen, die SPD hat drastische Verluste eingefahren und die Quittung für ihre verfehlte Politik bekommen. Erstes Kommentar von Olaf Scholz: Die Wahl bestätigt den Reformkurs der Regierung (wortlaut). Wohl ein bißchen zuviel mit Müntefering gequasselt..... Nun, Schröder ist auf die Zusammenarbeit mit der Union angewiesen, er ist in der Zwickmühle und die Union kennt ihre Position jetzt. Ohne die Union wird kein Paket den Bundesrat passieren. Es gibt also zwei fast gleichberechtigte Partner und damit sitzen wir beinahe in der Situation einer großen Koalition. Einige Politiker der SPD geben bereits deutlich zu erkennen, daß man mit der Union verhandeln will. Dies ist auch zu begrüßen, wenn die Union es schafft, sich auf eine einheitliche, wirtschaftliche Linie zu festigen, was aber schon im Bundestagswahlkampf 2002 nicht so recht klappen wollte. Am Ende könnte die Union als der wirklich wahre Sieger darstehen, wenn es mit der Union endlich durchgreifende Reformen gibt. Wenn die Union aber in die Blockadehaltung übergeht, dann waren die Landtagswahlen ein Pyrrhussieg. Wenn die Leute nur zwischen Pest und Cholera wählen können, werden sie bald ganz abwandern.... Schröder selbst muß sich endlich gegen seine internen Widersacher durchsetzen und von der Lobbypolitik wegkommen. Die große Chance hat er mit Müntefering, aber er hatte einige große Chancen in den letzten Jahren. Leider hat er sie nie wirklich genutzt, weil er zuviel Angst vor den alteingesessenen hatte. Vielleicht ändert sich dies ja noch.....

5. February 2003, 10:47	#2
Laicher Registriert seit: December 2002 Beiträge: 127	Ich denke, nur eine große Koalistion mit entsprechender Mehrheit zwischen SPD und CDU kann Reformen in allen gesellschaftlichen Bereichen durchsetzen ! Vor allem hätten die Parteien dann keine Ausreden mehr, diese auch wirklich umzusetzen ...